Art. 8b OCRDP

Zusatzinformationen

In forcesince 1 Jan 2020
1

Zusätzlich zu den Inhalten des Katasters können im Kataster dargestellt werden:

a.

Informationen über geplante oder laufende Änderungen öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen;

b.

als unverbindliche Informationen weitere Geobasisdaten des Bundesrechts nach Anhang 1 GeoIV und Geobasisdaten des kantonalen Rechts;

c.

Hinweise, die dem Verständnis der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen dienen.

2

Die für den Kataster verantwortliche Stelle stellt Zusatzinformationen über die rechtlichen Vorwirkungen von laufenden Änderungen öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen dar, die ihr von der zuständigen Fachstelle des Bundes zur Verfügung gestellt werden. Die Artikel 5–8 sind sinngemäss anwendbar.

3

Das Bundesamt für Landestopografie kann Mindestvorschriften über die Zusatzinformationen erlassen.

4

Die Artikel 17 und 18 GeoIG sind auf die Zusatzinformationen nicht anwendbar.