, Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten i…

In forcesince 22 Feb 2021

Kapitel III

Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen

Art. 17 Aufgaben und Aufbau

104

PP-98

1.

(1) Die Aufgaben des Sektors für die Standardisierung im Fernmeldewesen bestehen darin, unter Berücksichtigung der besonderen Belange der Entwicklungsländer den in Artikel 1 dieser Konstitution genannten Zweck der Union in Bezug auf die Standardisierung im Fernmeldewesen zu erfüllen und dabei Studien über technische, betriebliche und tarifliche Fragen durchzuführen und im Hinblick auf die weltweite Standardisierung im Fernmeldewesen Empfehlungen zu diesen Fragen anzunehmen.

105

(2)

Die Aufgaben, für die der Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen und der Sektor für das Funkwesen im Einzelnen zuständig sind, müssen hinsichtlich der beide Sektoren betreffenden Angelegenheiten ständig in enger Zusammenarbeit nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention überprüft werden. Zwischen dem Sektor für das Funkwesen, dem Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen und dem Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens ist eine optimale Koordinierung sicherzustellen.

106

2.

Der Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen übt seine Tätigkeit aus durch:

107

PP-98

a)

weltweite Versammlungen für die Standardisierung im Fernmeldewesen;

108

b)

Studienkommissionen für die Standardisierung im Fernmeldewesen;

108A

PP-98

bbis) die Beratende Gruppe für die Standardisierung im Fernmeldewesen;

109

c)

das von einem gewählten Direktor geleitete Büro für die Standardisierung im Fernmeldewesen.

110

3.

Mitglieder des Sektors für die Standardisierung im Fernmeldewesen sind:

111

PP-98

a)

von Rechts wegen die Verwaltungen aller Mitgliedstaaten;

112

PP-98

b)

alle Gremien oder Organisationen, die nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention Sektormitglied werden.

PP-98

Art. 18 Weltweite Versammlungen für die Standardisierung im Fernmeldewesen

113

PP-98

1.

Die Aufgaben der weltweiten Versammlungen für die Standardisierung im Fernmeldewesen sind in der Konvention festgelegt.

114

PP-98

2.

Weltweite Versammlungen für die Standardisierung im Fernmeldewesen werden alle vier Jahre einberufen; nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention kann jedoch eine zusätzliche Versammlung abgehalten werden.

115

PP-98

3.

Die Beschlüsse der weltweiten Versammlungen für die Standardisierung im Fernmeldewesen müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution, der Konvention und der Vollzugsordnungen entsprechen. Wenn die Versammlungen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen anzunehmen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.

PP-98

Art. 19 Studienkommissionen und Beratende Gruppe für die

Standardisierung im Fernmeldewesen

116

PP-98

Die Aufgaben der Studienkommissionen und der Beratenden Gruppe für die Standardisierung im Fernmeldewesen sind in der Konvention enthalten.

Art. 20 Büro für die Standardisierung im Fernmeldewesen

117

Die Aufgaben des Direktors des Büros für die Standardisierung im Fernmeldewesen sind in der Konvention enthalten.

Kapitel IV

Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens

Art. 21 Aufgaben und Aufbau

118

1.

(1) Die Aufgaben des Sektors für die Entwicklung des Fernmeldewesens bestehen darin, den in Artikel 1 dieser Konstitution genannten Zweck der Union zu erfüllen und im Rahmen seiner besonderen Zuständigkeiten der doppelten Verantwortung der Union als Sonderorganisation der Organisation der Vereinten Nationen und als ausführendes Organ bei der Durchführung von Projekten im Rahmen des Entwicklungssystems der Vereinten Nationen oder anderer Finanzierungsvereinbarungen nachzukommen, d.h. die Entwicklung des Fernmeldewesens dadurch zu erleichtern und zu verbessern, dass er Tätigkeiten auf dem Gebiet der technischen Zusammenarbeit und der technischen Hilfe bereitstellt, organisiert und koordiniert.

119

(2)

Der Sektor für das Funkwesen, der Sektor für die Standardisierung im Fernmeldewesen und der Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens arbeiten bei allen die Entwicklung betreffenden Angelegenheiten nach den einschlägigen Bestimmungen dieser Konstitution eng zusammen.

120

2.

Im Rahmen der vorstehend genannten Aufgaben hat der Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens folgende besonderen Aufgaben:

121

a)

Er sorgt dafür, dass es Entscheidungsträgern stärker bewusst wird, wie wichtig das Fernmeldewesen für nationale Programme zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung ist, und informiert und berät über mögliche allgemeinpolitische und strukturelle Lösungen;

122

PP-98

b)

er fördert, insbesondere mit Hilfe von Partnerschaften, unter Berücksichtigung der Arbeiten anderer zuständiger Gremien, die Entwicklung, die Ausdehnung und den Betrieb von Fernmeldenetzen und -diensten, insbesondere in den Entwicklungsländern, dadurch, dass er die Voraussetzungen für die Entwicklung der personellen Ressourcen, die Planung, die Verwaltung, die Mobilisierung der Ressourcen sowie die Forschung und die Entwicklung verbessert;

123

c)

er fördert das Wachstum des Fernmeldewesens durch die Zusammenarbeit mit regionalen Fernmeldeorganisationen sowie weltweiten und regionalen Institutionen zur Finanzierung der Entwicklung, wobei er den Fortgang der in sein Entwicklungsprogramm vorgesehenen Projekte überwacht, um so zu gewährleisten, dass sie ordnungsgemäss durchgeführt werden;

124

d)

er fördert die Mobilisierung von Ressourcen zur Unterstützung der Entwicklungsländer auf dem Gebiet des Fernmeldewesens dadurch, dass er sich dafür einsetzt, dass günstige Vorzugskreditlinien eingeräumt werden, und dadurch, dass er mit internationalen und regionalen Finanzierungs- und Entwicklungsinstitutionen zusammenarbeitet;

125

e)

er fördert und koordiniert Programme, die einen rascheren Transfer geeigneter Technologien in die Entwicklungsländer unter Berücksichtigung der Entwicklungen und Veränderungen in den Netzen der entwickelten Länder ermöglichen;

126

f)

er regt die Industrie an, sich an der Entwicklung des Fernmeldewesens in den Entwicklungsländern zu beteiligen, und berät bei der Wahl und beim Transfer geeigneter Technologien;

127

g)

je nach Fall berät er, führt Studien durch oder fördert und betreut Studien zu technischen, wirtschaftlichen, finanziellen, verwaltungstechnischen, ordnungspolitischen und allgemeinpolitischen Fragen, einschliesslich Studien zu spezifischen Fernmeldeprojekten;

128

h)

er arbeitet mit den anderen Sektoren, dem Generalsekretariat und den anderen zuständigen Gremien zusammen, um für internationale und regionale Fernmeldenetze einen allgemeinen Plan auszuarbeiten und so eine koordinierte Entwicklung dieser Netze im Hinblick auf die Bereitstellung von Fernmeldediensten zu erleichtern;

129

i)

bei der Wahrnehmung der vorgenannten Aufgaben berücksichtigt er besonders die Bedürfnisse der am wenigsten entwickelten Länder.

130

3.

Der Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens übt seine Tätigkeit aus durch:

131

a)

weltweite und regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens;

132

b)

Studienkommissionen für die Entwicklung des Fernmeldewesens;

132A

PP-98

bbis) die Beratende Gruppe für die Entwicklung des Fernmeldewesens;

133

c)

das von einem gewählten Direktor geleitete Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens.

134

4.

Mitglieder des Sektors für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind:

135

PP-98

a)

von Rechts wegen die Verwaltungen aller Mitgliedstaaten;

136

PP-98

b)

alle Gremien oder Organisationen, die nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention Sektormitglied werden.

Art. 22 Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens

137

1.

Bei den Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens werden die Entwicklung des Fernmeldewesens betreffende Fragen, Projekte und Programme erörtert und behandelt und Leitlinien für das Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens gegeben.

138

2.

Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind:

139

a)

weltweite Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens;

140

b)

regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens.

141

3.

In der Zeit zwischen zwei Konferenzen der Regierungsbevollmächtigten finden eine weltweite Konferenz für die Entwicklung des Fernmeldewesens und, je nach den Ressourcen und Prioritäten, regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens statt.

142

PP-98

4.

Die Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens erstellen keine Schlussakten. Ihre Ergebnisse werden in Entschliessungen, Entscheidungen, Empfehlungen oder Berichte umgesetzt. Diese Ergebnisse müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution, der Konvention und der Vollzugsordnungen entsprechen. Wenn die Konferenzen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen anzunehmen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.

143

5.

Die Aufgaben der Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind in der Konvention festgelegt.

PP-98

Art. 23 Studienkommissionen und Beratende Gruppe

für die Entwicklung des Fernmeldewesens

144

PP-98

Die Aufgaben der Studienkommissionen und der Beratenden Gruppe für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind in der Konvention enthalten.

Art. 24 Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens

145

Die Aufgaben des Direktors des Büros für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind in der Konvention enthalten.

PP-02

Kapitel IVA Arbeitsweise der Sektoren

145A

PP-02

Die Funkversammlung, die weltweite Versammlung für die Normung im Fernmeldewesen und die weltweite Konferenz für die Entwicklung des Fernmeldewesens können für die Abwicklung der Arbeiten in ihrem jeweiligen Sektor entsprechende Arbeitsweisen und Verfahren ausarbeiten und verabschieden . Diese Arbeitsweisen und Verfahren müssen mit der Konstitution, der Konvention und den Verwaltungsverordnungen, insbesondere den Nummern 246D–246H der Konvention, in Einklang stehen.