1 Definition einiger in dieser Konstitution, in der Konvention und in den Vollzugsordnungen der Internationalen Fernmeldeunion verwendeter Begriffe, Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten i…

In forcesince 22 Feb 2021

Anlage

Definition einiger in dieser Konstitution, in der Konvention und in den Vollzugsordnungen der Internationalen Fernmeldeunion verwendeter Begriffe

1001

Für die Zwecke der oben genannten Grundsatzdokumente der Union haben die folgenden Begriffe die ihnen nachstehend beigegebene Bedeutung.

1001A

PP-98

Mitgliedstaat: Staat, der in Anwendung des Artikels 2 dieser Konstitution als Mitglied der Internationalen Fernmeldeunion gilt.

1001B

PP-98

Sektormitglied: Gremium oder Organisation, das bzw. die nach Artikel 19 der Konvention zur Teilnahme an den Arbeiten eines Sektors zugelassen ist.

1002

Verwaltung: Jede staatliche Dienststelle, die für die Massnahmen zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion, der Konvention der Internationalen Fernmeldeunion und den Vollzugsordnungen verantwortlich ist.

1003

Schädliche Störung: Störung, welche die Abwicklung des Verkehrs bei einem Navigationsfunkdienst oder bei anderen Sicherheitsfunkdiensten gefährdet oder den Verkehr bei einem Funkdienst, der in Übereinstimmung mit der Vollzugsordnung für den Funkdienst wahrgenommen wird, ernstlich beeinträchtigt, ihn behindert oder wiederholt unterbricht.

1004

Öffentlicher Nachrichtenaustausch: Jeder Fernmeldeverkehr, den die Ämter und Dienststellen aufgrund der Tatsache, dass sie der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, zur Übermittlung annehmen müssen.

1005

PP-98

Delegation: Gesamtheit der Delegierten und gegebenenfalls der Vertreter, Berater, Beigeordneten oder Dolmetscher, die von einem Mitgliedstaat entsandt werden.

Jeder Mitgliedstaat kann seine Delegation nach Belieben zusammenstellen. Insbesondere kann er in diese u. a. solche Personen als Delegierte, Berater oder Beigeordnete aufnehmen, die einem Gremium oder einer Organisation angehören, das bzw. die nach den einschlägigen Bestimmungen der Konvention zugelassen ist.

1006

PP-98

Delegierter: Eine Person, die von der Regierung eines Mitgliedstaates zu einer Konferenz der Regierungsbevollmächtigten entsandt wird, oder eine Person, welche die Regierung oder die Verwaltung eines Mitgliedstaates auf einer Konferenz oder bei einer Tagung der Union vertritt.

1007

Betriebsunternehmen: Jede Privatperson, jede Gesellschaft, jedes Unternehmen oder jede staatliche Einrichtung, die bzw. das eine Fernmeldeanlage betreibt, welche für die Wahrnehmung eines internationalen Fernmeldedienstes bestimmt ist oder bei einem solchen Dienst schädliche Störungen verursachen kann.

1008

PP-98

Anerkanntes Betriebsunternehmen: Jedes Betriebsunternehmen im Sinne der vorgenannten Begriffsbestimmung, das einen Dienst des öffentlichen Nachrichtenaustauschs oder einen Rundfunkdienst wahrnimmt und dem die in Artikel 6 der Konstitution vorgesehenen Verpflichtungen auferlegt sind, und zwar entweder von dem Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet sich der Sitz dieses Betriebsunternehmens befindet, oder von dem Mitgliedstaat, das dieses Betriebsunternehmen ermächtigt hat, in seinem Hoheitsgebiet einen Fernmeldedienst einzurichten und wahrzunehmen.

1009

Funkverkehr: Fernmeldeverkehr mit Hilfe von Funkwellen.

1010

Rundfunkdienst: Funkdienst, dessen Aussendungen zum unmittelbaren Empfang durch die Allgemeinheit bestimmt sind. Dieser Funkdienst kann Tonsendungen, Fernsehsendungen oder andere Arten von Sendungen umfassen.

1011

Internationaler Fernmeldedienst: Fernmeldedienstleistung zwischen Ämtern oder Stellen jeder Art, die sich in verschiedenen Ländern befinden oder verschiedenen Ländern angehören.

1012

Fernmeldeverkehr: Jede Übermittlung, jede Aussendung oder jeder Empfang von Zeichen, Signalen, Schriftzeichen, Bildern, Lauten oder Nachrichten jeder Art über Draht, Funk, optische oder andere elektromagnetische Systeme.

1013

Telegramm: Durch Telegrafie zu übermittelndes Schriftstück, das dem Empfänger zugestellt werden soll. Dieser Begriff schliesst auch das Funktelegramm ein, wenn nichts Gegenteiliges bestimmt ist.

1014

Staatsfernmeldeverbindung: Fernmeldeverbindung, die ausgeht von:

–

einem Staatsoberhaupt;

–

einem Regierungschef oder Regierungsmitgliedern;

–

einem Oberkommandierenden von Land-, See- oder Luftstreitkräften;

–

einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter;

–

dem Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen und den Chefs ihrer Hauptorgane;

–

dem Internationalen Gerichtshof,

oder eine Antwort auf die oben genannte Staatsfernmeldeverbindung.

1015

Privattelegramme: Telegramme, die weder Staats- noch Diensttelegramme sind.

1016

Telegrafie: Form des Fernmeldeverkehrs, bei der die übermittelten Nachrichten bei ihrer Ankunft als grafisches Dokument wiedergegeben werden; diese Nachrichten können auch in anderer Form wiedergegeben oder zur weiteren Benutzung gespeichert werden.

Anmerkung: Ein grafisches Dokument ist ein Träger von Informationen, auf dem ein geschriebener oder gedruckter Text oder ein feststehendes Bild dauerhaft aufgezeichnet ist; es kann eingeordnet und eingesehen werden.

1017

Telefonie: Form des Fernmeldeverkehrs, die im Wesentlichen für den Austausch von Nachrichten mittels Sprache bestimmt ist.