Art. 4 Verordnung des BSV vom 9. Juni 2008 über Pilotversuche nach dem Bundesgesetz über die In…

Entscheid

In forcesince 1 Jul 2008
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Das BSV entscheidet nach Anhörung der Eidgenössischen Kommission für Alters‑, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung über die Bewilligung eines Pilotversuches. IV-Stellen, die in einen Pilotversuch einbezogen werden, werden vor dem Entscheid ebenfalls angehört.

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Die Bewilligung wird für höchstens vier Jahre erteilt. Vorbehalten ist eine Verlängerung nach Artikel 68quater Absatz 2 IVG.

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Das BSV kann die Bewilligung mit Auflagen verbinden.