Aufgehoben durch Ziff. II 2 der V vom 3. April 2020, mit Wirkung seit 1. März 2021 ( AS 2021 37 ).
Art. 31 OMN
In forcesince 1 Mar 2021
Changed on 1 Mar 2021
1 Für die nationalen Atlanten sind innert zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung öffentlich-rechtliche Verträge abzuschliessen. Bis zum Abschluss dieser Verträge behalten die bestehenden Beschlüsse und Verträge ihre Gültigkeit.
2 Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehende Verträge über die Nutzung von Geobasisdaten und Geodiensten der Landesvermessung und über die dafür zu entrichtenden Gebühren bleiben bis zum Ende der vereinbarten Dauer, längstens jedoch bis zum Inkrafttreten neuer Verordnungsbestimmungen über die Gebühren der Geoinformation des Bundes oder bis zum 31. Dezember 2009 in Kraft.Aufgehoben durch Ziff. II 2 der V vom 3. April 2020, mit Wirkung seit 1. März 2021 ( AS 2021 37 ).
- 1 Mar 2021 – todayin force
- 1 Jul 2008 – 1 Mar 2021earlier wording