Art. 38 LGéo

Amtliche Vermessung

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1

Bund und Kantone finanzieren die amtliche Vermessung gemeinsam. Der Bund gewährt den Kantonen auf der Grundlage von Programmvereinbarungen Beiträge an folgende Massnahmen und Projekte:

a.

Erst- und Neuerhebungen;

b.

Erneuerungen;

c.

Vermarkungen;

d.

Massnahmen infolge von Naturereignissen;

e.

periodische Nachführungen;

f.

besondere Anpassungen von aussergewöhnlich hohem nationalem Interesse;

g.

innovative Projekte zur Weiterentwicklung der amtlichen Vermessung und zur Erprobung neuer Technologien.

1bis

Die Beiträge bemessen sich nach der Bedeutung der Massnahmen und Projekte für die Flächendeckung, Homogenität und Harmonisierung der Daten der amtlichen Vermessung der Schweiz.

1ter

Bei einem aussergewöhnlich hohen nationalen Interesse an der Umsetzung einer Massnahme oder eines Projekts kann der Beitrag maximal 80 Prozent der Gesamtkosten decken. Für die Finanzierung eines innovativen Projekts zur Weiterentwicklung der amtlichen Vermessung oder zur Erprobung neuer Technologien kann der Beitrag höher sein.

1quater

Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Bemessung der Beiträge.

2

Die Kosten der Nachführung der amtlichen Vermessung trägt die natürliche oder juristische Person, die sie verursacht, sofern sie bestimmbar ist.

3

Die Kantone tragen die Kosten, die weder durch Beiträge des Bundes noch durch Gebühren gedeckt sind. Sie können bestimmen, wer sich an diesen restlichen Kosten zu beteiligen hat.

4

Der Bund finanziert die Ersatzvornahme (Art. 34 Abs. 3). Er fordert beim säumigen Kanton die Kosten ein, die nach Abzug der vereinbarten Beiträge verbleiben.

  • Verordnung vom 18. November 1992 über die amtliche Vermessung (VAV)Law

    … März 1997, Artikel 38 Absatz 1 des Schlusstitels des Zivilgesetzbuchs (ZGB) und die Artikel 5 Absatz 2, 6 Absatz 1, 7, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 14 Absatz 2, 29 Absatz 3, 31 Absatz 3, 32 Absatz 2, 33 Absatz 3, 38 Absatz 1quater und 46 …

  • 2C_984/2014, Urteil vom 26. Mai 2016 – Mehrwertsteuer (2010 bis 2011); Umsatzdifferenzen betreffend amtliche Vermessung, Mehrwertsteuer (200Decision

    … Finanziert wird die Erstvermessung durch Bund und Kantone (Art. 38 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 2007 über Geoinformation [GeoIG; SR 510.62], Art. 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesversammlung vom 6. Oktober 2006 über die …

    26 May 2016 · 2016-05-26-2C_984-2014