Art. 15 LGéo

Gebühren

In forcesince 1 Oct 2009cited 3×
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Bund und Kantone können für den Zugang zu Geobasisdaten und deren Nutzung Gebühren erheben.

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Sie harmonisieren die Grundsätze der Tarifierung für Geobasisdaten des Bundesrechts und für die Geodienste von nationalem Interesse.

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Der Bundesrat regelt die Gebühren für den Zugang zu den Geobasisdaten des Bundes und für deren Nutzung sowie für die Nutzung der Geodienste des Bundes. Die Gebühren setzen sich zusammen aus:

a.

bei Nutzung zum Eigengebrauch: höchstens den Grenzkosten und einem angemessenen Beitrag an die Infrastruktur;

b.

bei gewerblicher Nutzung: den Grenzkosten und einem der Nutzung angemessenen Beitrag an die Infrastruktur sowie an die Investitions- und Nachführungskosten.

  • GeoIVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 2, 5, 6, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 13 Absätze 1–4, 14 Absatz 2, 15 Absatz 3 sowie 46 Absätze 1 und 4 des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007 (GeoIG), verordnet:

  • OMNLaw

    … Juni 2004, Artikel 48a Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 und die Artikel 5–7, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 13, 15 Absatz 3, 19 Absatz 1, 22 Absatz 3, 24 Absatz 2, 25 Absatz 2, 26 und 46 Absätze …

  • OGNLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 5, 6, 9 Absatz 2, 12 Absatz 2, 15 Absatz 3, 19 Absatz 1, 26 und 27 Absatz 3 des Geoinformationsgesetzes vom 5. Oktober 2007 (GeoIG), Artikel 13 Absatz 3 des Bundesgesetz vom 21. Juni …