Aufgehoben durch Ziff. I der V der ElCom vom 13. Sept. 2011, vom Bundesrat genehmigt am 9. Dez. 2011 und mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 ( AS 2011 6227 ).
Art. 6 Geschäftsreglement vom 12. September 2007 der Elektrizitätskommission
Changed on 1 Jan 2012
1 Das BFE bereitet die GeschäfteAufgehoben durch Ziff. I der V der ElCom gestützt auf deren Weisungen vor, es stellt ihr Anträge und vollzieht ihre Entscheide. Es hat insbesondere folgende Aufgaben:
a. Es legt Entscheidentwürfe mit einem begründeten Antrag der ElCom zum Entscheid vor.
b. Es stellt Antrag auf Erlass von vorsorglichen Massnahmen.
c. Es konsultiert bei Fragen der Marktbeherrschung die Wettbewerbskommission.
d. Es erstattet der Kommission Bericht über die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte und unterbreitet Vorschläge für Massnahmen bei einer Gefährdung der inländischen Versorgungssicherheit.
2 Es kann wichtige Fragen schon vor oder unabhängig von einer Antragstellung mit der ElCom oder dem Präsidium erörtern.
3 Diese Aufgaben erfüllt innerhalb des BFE eine organisatorisch eigenständige Stellevom 13. Sept. 2011, vom Bundesrat genehmigt am 9. Dez. 2011 und mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 ( AS 2011 6227 ).
- 1 Jan 2012 – todayin force
- 1 Jan 2008 – 1 Jan 2012earlier wording