Art. 10 Bundesgesetz vom 22. Juni 2007 über die eidgenössische Volkszählung (Volkszählungsgesetz)

Auskunftspflicht

In forcesince 1 Jan 2008cited 1×
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Wer im Rahmen der Strukturerhebung befragt wird, ist zur Auskunft verpflichtet.

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Bei den thematischen Stichprobenerhebungen kann der Bundesrat eine Auskunftspflicht vorsehen.

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Auskunftspflichtig sind natürliche Personen für sich und für Personen, die sie gesetzlich vertreten.

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Die Befragten müssen den Erhebungsstellen die Auskünfte wahrheitsgemäss, fristgemäss und unentgeltlich erteilen.

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Das Verfahren bei Verletzung der Auskunftspflicht richtet sich nach kantonalem Recht.

  • Bundesstatistikgesetz vom 9. Oktober 1992 (BStatG)6Law

    … Vorbehalten ist die Auskunftspflicht nach Artikel 10 des Volkszählungsgesetzes vom 22. Juni 2007. 1bis Indirekterhebungen sind für natürliche und juristische Personen sowie für Einrichtungen mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben …