Art. 17 ELG

Beiträge

In forceuntil 1 Jan 2027cited 3×
1

Der Bund zahlt jährlich:

a.

einen Beitrag von höchstens 16,5 Millionen Franken an die schweizerische Stiftung Pro Senectute;

b.

einen Beitrag von höchstens 14,5 Millionen Franken an die schweizerische Vereinigung Pro Infirmis;

c.

einen Beitrag von höchstens 2,7 Millionen Franken an die schweizerische Stiftung Pro Juventute.

2

Der Bundesrat erhöht die Obergrenze der Beiträge nach Absatz 1 bei der Neufestsetzung der Renten nach Artikel 33ter AHVG.

3

Er setzt die Höhe der jährlichen Beiträge fest. Er erlässt Bestimmungen über die Verteilung der Beiträge zwischen den zentralen und den kantonalen oder regionalen Organen der gemeinnützigen Institutionen.

4

Die Beiträge an die Stiftungen Pro Senectute und Pro Juventute werden aus Mitteln der AHV, jene an die Vereinigung Pro Infirmis aus Mitteln der IV geleistet.

  • ELV43Law

    1 Das Bundesamt setzt die jährlichen Beiträge im Rahmen von Artikel 17 Absatz 1 ELG fest und zahlt sie der Stiftung Pro Senectute, der Vereinigung Pro Infirmis und der Stiftung Pro Juventute je zur Hälfte anfangs Januar und spätestens …

  • 9C_797/2016, Urteil vom 26. Januar 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Prozessvoraussetzung; Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … Januar 2017 zu erfolgen hat, zu berücksichtigen (vgl. BGE 128 V 39 sowie Art. 25 ELV und Art. 17 Abs. 2 ELG; Urteil 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.1-2).

    26 Jan 2017 · 2017-01-26-9C_797-2016

  • 5A_374/2008, Urteil vom 11. August 2008 – Berechnung des ExistenzminimumsDecision

    … 2 ELG) sowie von namentlich aufgezählten gemeinnützigen Institutionen (Art. 17 ELG), die unter bestimmten Voraussetzungen zusätzliche Leistungen an die Bezüger von AHV- und IV-Renten erbringen. Die Ergänzungsleistungen zugunsten des …

    11 Aug 2008 · 2008-08-11-5A_374-2008