Art. 30 MinVV

Strassenlasten

In forcesince 1 Jan 2008cited 1×
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Als Strassenlasten gelten die Ausgaben der Kantone für die Haupt- und Kantonsstrassen und für die übrigen dem Motorfahrzeugverkehr geöffneten Strassen sowie die Ausgaben der Kantone nach Anhang 1 NSV für die Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes. Massgebend sind die letzten drei Jahre, für die statistische Daten verfügbar sind.

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Als Ausgaben gelten die gemäss Strassenrechnung geleisteten Aufwendungen für Personal, Verwaltung, Bau und Ausbau, Betrieb und Unterhalt, Verkehrssignalisation und Verkehrsregelung.

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Von den Ausgaben werden als Bundesleistungen abgezogen:

a.

die Bundesbeiträge an die Kantone nach Anhang 1 NSV für die Fertigstellung des beschlossenen Nationalstrassennetzes;

b.

die Bundesbeiträge für die Hauptstrassen nach Artikel 16;

c.

weitere aus dem Mineralölsteueranteil finanzierte werkgebundene Bundesbeiträge für Ausgaben, die in der Strassenrechnung erfasst sind, ausgenommen die Beiträge an Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen;

d.

die Bundesbeiträge für Kantone ohne Nationalstrassen.

  • SVAV86Law

    … geöffneten Strassen nach den Erhebungen des Bundesamtes für Statistik. 3 Bezüglich der Strassenlasten gilt Artikel 30 MinVV. 4 Massgebend für die Zahl der Wohnbevölkerung ist die letzte Erhebung über die mittlere Wohnbevölkerung. 5 …