Art. 11 ORN

Bereinigung und Genehmigung des generellen Projekts

In forcesince 1 Jan 2021
1

Die Projektunterlagen des generellen Projekts müssen enthalten:

a.

Situationsplan im Massstab 1:5000;

b.

Längsschnitt im Massstab 1:5000 für die Längen und 1:500 für die Höhen;

c.

technischer Bericht einschliesslich flankierender Massnahmen;

d.

Kosten-Nutzen-Analysen;

e.

Angaben über die Kosten;

f.

Umweltverträglichkeitsbericht 2. Stufe;

g.

Vorschläge des Kantons und Stellungnahmen der Gemeinden;

h.

Mitbericht folgender Stelle:

1.

der kantonalen Umweltschutz- und Raumplanungsfachstelle,

2.

der kantonalen Stelle für Natur- und Heimatschutz,

3.

der kantonalen Stelle für Archäologie, und

4.

der kantonalen Stelle für Langsamverkehr.

2

Das UVEK unterbreitet das generelle Projekt innert neun Monaten nach Bereinigung der erhaltenen Unterlagen mit den betroffenen Kantonen dem Bundesrat zum Entscheid.

3

Der Bundesrat entscheidet über strittige Fragen im Rahmen der Genehmigung.

4

Wird bei der Erarbeitung des Ausführungsprojekts festgestellt, dass dessen Kosten jene des generellen Projekts um mehr als 10 Prozent ohne Berücksichtigung der Teuerung überschreiten, so sind die Kostensteigerungen dem Bundesrat zum Entscheid vorzulegen. Bei Projekten unter 100 Millionen Franken sind Kostensteigerungen von über 10 Millionen Franken (ohne Teuerung) vom Bundesrat zu genehmigen.

Changed on 1 Jan 2021

h. Mitbericht folgender Stelle: 1. der kantonalen Umweltschutz- und Raumplanungsfachstelle, 2. der kantonalen Stelle für Natur- und Heimatschutz, 3. der kantonalen Stelle für Archäologie, und 4. der kantonalen Stelle für Langsamverkehr.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2016 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Jan 2008 – 1 Jan 2016earlier wording