Art. 10 OEmol-LStrI

Bundesgebühren

In forcesince 1 Jan 2021
1

Die Gebühren des Staatssekretariates für Migration (SEM) betragen für Verfügungen betreffend:

Fr.

a.

vorübergehende Aufhebung eines Einreiseverbotes

150

b.

vorzeitige Aufhebung eines Einreiseverbotes

150.

2

Die Gebühr für Datenbearbeitungen im ZEMIS ist in den Gebührenansätzen nach Artikel 8 enthalten und wird vom SEM direkt bei den Kantonen erhoben. Sie beträgt jährlich höchstens 10 Franken pro Ausländerin oder Ausländer. Für die Berechnung der Gebühr durch das SEM sind massgebend:

a.

der Durchschnitt der Bestände der ausländischen Wohnbevölkerung am 31. Dezember des Vorjahres und am 31. August des laufenden Jahres; und

b.

die jährlichen Kosten des SEM für den Aufbau, den Betrieb und die Amortisation von ZEMIS und für den Vollzug des AIG, sofern dafür keine besondere Gebühr nach dieser Verordnung vorgesehen ist.