Art. 95 HRegV

Inhalt des Eintrags

In forcesince 1 Jan 2025cited 3×
1

Bei Stiftungen müssen ins Handelsregister eingetragen werden:

a.

die Tatsache, dass es sich um die Errichtung einer Stiftung handelt;

b.

der Name und die Unternehmens-Identifikationsnummer;

c.

der Sitz und das Rechtsdomizil;

d.

die Rechtsform;

e.

eines der folgenden Daten:

1.

das Datum der Stiftungsurkunde,

2.

das Datum der Verfügung von Todes wegen,

3.

bei kirchlichen Stiftungen, bei denen die Errichtung nicht mehr belegt werden kann: das im Protokoll oder im Protokollauszug nach Artikel 181a erklärte Datum der Errichtung der Stiftung;

f.

der Zweck;

g.

bei einem Vorbehalt der Zweckänderung durch die Stifterin oder den Stifter: ein Verweis auf die nähere Umschreibung in der Stiftungsurkunde;

h.

…

i.

die Mitglieder des obersten Stiftungsorgans;

j.

die zur Vertretung berechtigten Personen;

k.

falls die Stiftung einer Aufsicht untersteht: die Stiftungsaufsichtsbehörde, sobald sie ihre Tätigkeit aufgenommen hat;

l.

falls die Stiftung keine ordentliche oder eingeschränkte Revision durchführt: ein Hinweis darauf sowie das Datum des Beginns des Geschäftsjahres, ab welchem die Befreiung gilt;

m.

falls die Stiftung eine ordentliche oder eingeschränkte Revision durchführt: die Revisionsstelle;

n.

falls die Stiftung der Durchführung der beruflichen Vorsorge dient: die Aufsichtsbehörde gemäss Artikel 61 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters‑, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge;

o.

falls es sich um eine kirchliche Stiftung oder eine Familienstiftung handelt: ein Hinweis darauf.

2 …

  • 5A_367/2022, Urteil vom 30. August 2023 – Eintragung einer Stiftung im HandelsregisterDecision

    … 87 Abs. 1 ZGB, Art. 937 OR i.V.m. Art. 32 sowie Art. 95 Abs. 1 lit. k und Abs. 2 aHRegV bzw. Art. 95 Abs. 1 lit. k HRegV) falsch angewandt, keine eigenständige Bedeutung zu. Sie braucht deshalb nicht geprüft zu werden. Dasselbe gilt, …

    30 Aug 2023 · 2023-08-30-5A_367-2022

  • 5A_368/2022, Urteil vom 24. August 2023 – Eintragung einer Stiftung im HandelsregisterDecision

    … 87 Abs. 1 ZGB, Art. 937 OR i.V.m. Art. 32 sowie Art. 95 Abs. 1 lit. k und Abs. 2 aHRegV bzw. Art. 95 Abs. 1 lit. k HRegV) falsch angewandt, keine eigenständige Bedeutung zu. Sie braucht deshalb nicht geprüft zu werden. Dasselbe gilt, …

    24 Aug 2023 · 2023-08-24-5A_368-2022

  • 6B_545/2016, Urteil vom 6. Februar 2017 – Verletzung des BerufsgeheimnissesDecision

    … Art. 95 Abs. 1 lit. i und j in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. h HRegV). C.________ war als Präsident des Stiftungsrates im Handelsregister eingetragen. Er war kollektiv Zeichnungsberechtigter, weshalb die fragliche Vollmacht an …

    6 Feb 2017 · 2017-02-06-6B_545-2016