Art. 26 HRegV

Frist

In forcesince 1 Jan 2021cited 4×

Ist für die Eintragung in das Handelsregister eine Frist vorgesehen, so gilt diese als gewahrt, wenn die Anmeldung und die erforderlichen Belege den rechtlichen Anforderungen genügen und:

a.

sie spätestens am letzten Tag der Frist beim Handelsregisteramt eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden; oder

b.

der Absenderin oder dem Absender bestätigt wurde, dass die elektronische Anmeldung und die erforderlichen elektronischen Belege spätestens am letzten Tag der Frist eingegangen sind.

  • 4A_536/2015, Urteil vom 3. März 2016 – HandelsregisterDecision

    … zu einem übermässig langen, unübersichtlichen und intransparenten Eintrag führen und daher den Anforderungen von Art. 26 HRegV nicht entsprechen. Insbesondere im internationalen Verhältnis wäre für Dritte nicht klar verständlich, …

    3 Mar 2016 · 2016-03-03-4A_536-2015

  • 2C_367/2008, Urteil vom 20. November 2008 – Gesundheitswesen (Verwendung der Bezeichnung Zahnklinik)Decision

    … 944 OR, Art. 26 und 28 HRegV [SR 221.411]), steht - entgegen der Meinung des Beschwerdeführers - der streitigen Anordnung nicht entgegen. Gleiches gilt für den Einwand, dass die betreffenden Abänderungen im Handelsregister nicht ohne …

    20 Nov 2008 · 2008-11-20-2C_367-2008

  • 4A_208/2016, Urteil vom 6. September 2016 – Handelsregister; ParteientschädigungDecision

    … zu einem übermässig langen, unübersichtlichen und intransparenten Eintrag führen und daher den Anforderungen von Art. 26 HRegV (Wahrheitsgebot und Täuschungsverbot) nicht entsprechen.

    6 Sep 2016 · 2016-09-06-4A_208-2016

  • 4A_206/2013, Urteil vom 5. September 2013 – Handelsregistereintrag, Verzicht auf eingeschränkte RevisionDecision

    … -Erklärung die eingetragenen Tatsachen als unrichtig erscheinen lassen, was dem Wahrheits- und Klarheitsgebot des Art. 26 HRegV zuwiderliefe. Denn der neu im Register vorhandene Beleg, welcher zusätzlich zur gemeldeten Personalmutation …

    5 Sep 2013 · 2013-09-05-4A_206-2013