Art. 14 HRegV

Zentraler Firmenindex (Zefix)

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
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Die Daten der Rechtseinheiten, die nach Artikel 928b Absatz 2 OR im Internet gebührenfrei zugänglich sind, können über die Internetplattform Zefix oder über eine technische Schnittstelle abgerufen werden. Diese Daten entfalten keine Rechtswirkungen.

2

Das EHRA stellt aus der zentralen Datenbank Rechtseinheiten Daten der aktiven Rechtseinheiten, die zu deren Identifizierung notwendig sind, öffentlich zur gebührenfreien Nutzung zur Verfügung.

3

Das EJPD bestimmt:

a.

die Daten, die in die zentrale Datenbank Rechtseinheiten aufgenommen werden;

b.

die Daten der zentralen Datenbank Rechtseinheiten, die öffentlich sind;

c.

den Inhalt der gesamten Datenbestände, die zugänglich gemacht werden;

d.

die Bedingungen und die Modalitäten für den Zugang zu den Datenbeständen.

  • 4A_21/2013, Urteil vom 25. Juni 2013 – HandelsregistergebührenDecision

    … RINO SIFFERT, in: Siffert/Turin [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar, Handelsregisterverordnung [HregV], 2013, N. 4 zu Art. 14 HRegV). Die Firma ist - wie die Vorinstanz zutreffend ausführt - ein wesentliches Identifikationsmerkmal einer …

    25 Jun 2013 · 2013-06-25-4A_21-2013