Art. 1 HRegV

Gegenstand

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×

Diese Verordnung regelt:

a.

die Organisation der Handelsregisterführung;

b.

den Aufbau und den Inhalt des Handelsregisters;

c.

den elektronischen Geschäftsverkehr mit den Handelsregisterbehörden;

d.

das Verfahren zur Eintragung, Änderung und Löschung von Rechtseinheiten;

e.

die Auskunftserteilung und die Einsichtnahme in das Handelsregister.

  • 4A_405/2015, Urteil vom 26. Januar 2016 – Zuständigkeit des Handelsgerichts, ProzesskostenDecision

    … 6 Abs. 2 lit. a ZPO wie dargelegt gerade nicht verlangt. Auch aus dem in Art. 1 und Art. 2 lit. a HRegV verwendeten Begriff der Rechtseinheit lässt sich nichts für die Auffassung der Vorinstanz ableiten. Gemäss der Zweckumschreibung in …

    26 Jan 2016 · 2016-01-26-4A_405-2015