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Art. 14 Verordnung des UVEK vom 5. Oktober 2007 über Radio und Fernsehen
Changed on 1 Jul 2016
(Art. 50 Abs. 3 und 4 RTVV)
1 Eine Verbreitungstechnologie gilt nach Artikel 50 Absatz 3 RTVV als finanzierbar, wenn zwischen 20 und 35 Prozent des potenziellen Publikums über ein geeignetes Empfangsgerät verfügen.
2 Das BAKOM legt in der Beitragsverfügung fest, ab wann die Verbreitungstechnologie im Versorgungsgebiet als finanzierbar gilt und wann der Anspruch des Veranstalters auf den Beitrag endet. Der Grenzwert wird ausgedrückt in der Anzahl Personen, die im Versorgungsgebiet über ein geeignetes Empfangsgerät verfügen.
3 Der Beitrag wird letztmals in dem Jahr ausbezahlt, in dem der in der Beitragsverfügung festgelegte Grenzwert erreicht wird.
4 Massgebend für die Anzahl Personen, die über ein geeignetes Empfangsgerät verfügen, ist die Erhebung der Stiftung für Nutzungsforschung.
5 Die Frist von zehn Jahren für die Unterstützung eines Veranstalters (Art. 50 Abs. 4 RTVV) beginnt mit dem Jahr der ersten Abschreibung der Investitionen durch den Veranstalter oder mit der erstmaligen Zahlung einer Abgeltung des Veranstalters an Dritte. Massgebend ist der frühere der beiden Zeitpunkte.Aufgehoben
- 1 Jul 2016 – todayin force
- 1 Nov 2007 – 1 Jul 2016earlier wording