Art. 9 OIBir

Steuerermässigung für im Zollgebiet hergestelltes Bier

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×

(Art. 14 Abs. 1, 4 und 5 BStG)

1

Nimmt eine Herstellerin oder ein Hersteller erstmals die Bierherstellung auf, so legt das BAZG die mutmassliche Jahresproduktion der vorläufigen Steuerfestsetzung zugrunde.

2

Erweist sich die vorläufige Steuerfestsetzung aufgrund der tatsächlichen Jahresproduktion als unrichtig, so setzt das BAZG die Steuer im Folgejahr endgültig fest.

3

Bei Mischungen von Bier nach Artikel 3 Buchstabe b BStG wird die massgebende Biermenge nach den in der Rezeptur enthaltenen Anteilen im Zeitpunkt der Überführung des Biers in den steuerrechtlich freien Verkehr ermittelt.

  • 9C_685/2023, Urteil vom 23. April 2024 – Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Bern und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2018Decision

    … 145 DBG i.V.m. Art. 9 Abs. 3 BStV). Die Frist ist eingehalten, wenn die Rechtsschrift am letzten Tag der Frist einer schweizerischen Poststelle übergeben wird. Die Beschwerdeschrift ist in 3-facher Ausfertigung einzureichen. Sie muss von …

    23 Apr 2024 · 2024-04-23-9C_685-2023