Art. 12 MaLV

Durchführung

In forcesince 1 Jan 2020
1

Das BAFU führt bei in Verkehr gebrachten Geräten und Maschinen stichprobenweise Kontrollen durch. Es verfolgt begründete Hinweise, wonach Geräte und Maschinen den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechen.

2

Die Kontrollen umfassen:

a.

die formelle Überprüfung, ob:

1.

die Konformitätserklärung vorhanden ist, und

2.

das Gerät oder die Maschine korrekt gekennzeichnet ist;

b.

eine Hörkontrolle.

3

Im Rahmen der nachträglichen Kontrolle ist das BAFU insbesondere befugt, vom Hersteller die technischen Unterlagen und ein Exemplar der Konformitätserklärung zu verlangen.

4

Das BAFU kann eine Überprüfung der Lärmemissionen verfügen, wenn:

a.

der Hersteller oder Inverkehrbringer die verlangten Unterlagen innerhalb der vom BAFU festgesetzten Frist nicht oder nicht vollständig beibringt;

b.

aus der Konformitätserklärung nicht hinreichend hervorgeht, dass ein Gerät oder eine Maschine den Anforderungen dieser Verordnung entspricht; oder

c.

Zweifel bestehen, ob ein Gerät oder eine Maschine mit den eingereichten Unterlagen übereinstimmt.

5

Der Hersteller oder Inverkehrbringer trägt die Kosten einer Überprüfung der Lärmemissionen.

Changed on 1 Jan 2020

1 Die SUVADas BAFU führt bei in Verkehr gebrachten Geräten und Maschinen stichprobenweise Kontrollen durch. SieEs verfolgt begründete Hinweise, wonach Geräte und Maschinen den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechen.

a. die formelle Überprüfung, ob: 1. die Konformitätserklärung vorhanden ist, und 2. das Gerät oder die Maschine korrekt gekennzeichnet ist;

3 Im Rahmen der nachträglichen Kontrolle ist die SUVAdas BAFU insbesondere befugt, vom Hersteller die technischen Unterlagen und ein Exemplar der Konformitätserklärung zu verlangen. 4 Die SUVADas BAFU kann eine Überprüfung der Lärmemissionen verfügen, wenn: a. der Hersteller oder Inverkehrbringer die verlangten Unterlagen innerhalb der von der SUVA vom BAFU festgesetzten Frist nicht oder nicht vollständig beibringt;

  1. 1 Jan 2020 – todayin force
  2. 1 Jul 2007 – 1 Jan 2020earlier wording