Art. 47 SKV

Zentrale Datenbank

In forcesince 1 Jan 2014cited 2×
1

Das ASTRA betreibt in Zusammenarbeit mit den Kantonen und der Oberzolldirektion eine zentrale Datenbank.

2

Die Datenbank dient:

a.

der Erstellung von Statistiken über die Kontrolltätigkeit nach dieser Verordnung;

b.

der Berichterstattung an die Europäische Kommission und an das ITF über die Kontrolltätigkeit nach dieser Verordnung.

3

Es dürfen keine Daten bearbeitet werden (Art. 44–46 und 48), die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen.

4

Das ASTRA erlässt die erforderlichen technisch-administrativen Weisungen, namentlich das Bearbeitungsreglement.

  • VSKV-ASTRA37Law

    1 Die Kantone übermitteln an die zentrale Datenbank des ASTRA (Art. 47 Abs. 1 SKV): a. die Meldungen nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstaben a–c und e SKV jeweils bis zum 31. Januar des Folgejahres; b. die Meldungen nach Artikel 44 Absatz 1 …

  • 6B_527/2014, Urteil vom 26. September 2014 – Grobe Verletzung von Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung, Grundsatz in dubio pro reoDecision

    Der Beschwerdeführer macht geltend, die Fotos aus Feldwyden hätten überhaupt nicht mehr existieren dürfen. Art. 47 Abs. 3 der Verordnung vom 28. März 2007 über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, …

    26 Sep 2014 · 2014-09-26-6B_527-2014