Art. 45 SKV

Meldungen an das BAV

In forcesince 1 Jan 2008cited 1×
1

Die Kantone melden dem BAV:

a.

die Verstösse nach den Artikeln 40–42 sowie die getroffenen Massnahmen;

b.

die übrigen schweren und wiederholten Verstösse, die bei Kontrollen nach dieser Verordnung festgestellt werden.

2

Widerhandlungen, die lediglich eine Ordnungsbusse zur Folge haben, sind nicht zu melden.

3

Das ASTRA regelt im Einvernehmen mit dem BAV die Form der Meldungen und das Meldeverfahren bei Verstössen gegen die Bestimmungen über die Personenbeförderung und die Zulassung als Strassentransportunternehmung.

  • VSKV-ASTRALaw

    … und Grenzsicherheit, dem Eidgenössischen Institut für Metrologie und dem Bundesamt für Verkehr, gestützt auf die Artikel 4 Absatz 5, 9 Absätze 2 und 3, 11 Absatz 3, 13 Absatz 3, 15 Absatz 1, 18, 24 Absatz 4, 26 Absatz 5, 44 Absatz 2 …