Art. 94a FDV

Massnahmen bei Stromausfällen zugunsten des Mobilfunkverkehrs

In forcesince 1 Mar 2026cited 1×
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Die Mobilfunkkonzessionärinnen dürfen den Mobilfunkverkehr bei einem Stromausfall nur so weit wie nötig einschränken.

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Ist eine Einschränkung erforderlich, so müssen sie in erster Priorität den Zugangsdienst zum Internet für Dienste einschränken, die grosse Datenmengen beanspruchen und hauptsächlich der Unterhaltung dienen.

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Sie müssen die Nutzerinnen und Nutzer und das BAKOM über die Einschränkungen informieren.

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Nicht eingeschränkt werden dürfen:

a.

die Notrufdienste;

b.

der öffentliche Telefondienst;

c.

die Grundversorgungsdienste für Hörbehinderte (Art. 15 Abs. 1 Bst. e);

d.

Leistungen nach Artikel 90;

e.

Radioprogramme.

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Ebenfalls nicht eingeschränkt werden dürfen die folgenden, über das Internet erbrachten Dienstleistungen Dritter, sofern sie technisch von der Einschränkung ausgenommen werden können:

a.

behördliche Mitteilungen und Nachrichten;

b.

telemedizinische Anwendungen;

c.

Anwendungen, die der öffentlichen Sicherheit dienen.

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Die Anbieterinnen der Dienstleistungen nach Absatz 5 müssen die Mobilfunkkonzessionärinnen über Dienstleistungen, die nicht eingeschränkt werden dürfen, informieren.