Art. 78 FDV

Nutzung von Strassenanlagen

In forcesince 1 Apr 2007cited 2×
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Die Eigentümerinnen und Eigentümer von Strassenanlagen, mit Ausnahme von Erschliessungsstrassen, bestimmen, wo die Anbieterinnen von Fernmeldediensten innerhalb des Perimeters der Strassenanlage ihre Leitungen verlegen.

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Soweit dies für die Anbieterinnen zumutbar ist, können die Eigentümerinnen und Eigentümer nach Absatz 1 verlangen, dass ihre freien Infrastrukturen gegen eine angemessene Entschädigung benützt werden. Die Entschädigung darf nicht höher sein als die geschätzten Kosten der Anbieterin für die Verlegung eigener Leitungen.

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Abweichende Vereinbarungen zwischen den Beteiligten über die Inanspruchnahme von Grund und Boden bleiben vorbehalten.

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Artikel 76 Absatz 2 Buchstabe a kommt bei Strassenanlagen, mit Ausnahme von Erschliessungsstrassen, nicht zur Anwendung.

  • 2A.414/2006, Urteil vom 19. März 2008 – --Decision

    … Art. 38a Abs. 2 aFDV und Art. 78 Abs. 2 FDV). Diese eingesparten Kosten entsprechen auch seinem Nutzen. Sie lassen sich wohl nicht immer genau berechnen, aber doch einigermassen zuverlässig abschätzen. Eine bloss ganz grobe Schätzung …

    19 Mar 2008 · 2008-03-19-2A.414-2006

  • 2A.296/2006, Urteil vom 19. März 2008 – --Decision

    … freie Infrastrukturen von Strassenanlagen gegen eine angemessene Entschädigung ihres Eigentümers zu benützen (Art. 78 Abs. 2 FDV in der Fassung vom 9. März 2007 bzw. Art. 38a Abs. 2 FDV in der Fassung vom 7. März 2003). Der …

    19 Mar 2008 · 2008-03-19-2A.296-2006