Art. 81 LRTV

Finanzbeitrag

In forceuntil 1 Jan 2027cited 1×
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Die Stiftung erhält jährlich einen Beitrag aus dem Ertrag der Abgaben für Radio und Fernsehen an die Entwicklung und Beschaffung von Erhebungsmethoden und -systemen.

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Der Bundesrat legt den Betrag anlässlich der Festlegung der Höhe der Abgaben für Radio und Fernsehen fest.

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Das Subventionsgesetz vom 5. Oktober 1990 ist anwendbar. Tätigkeiten nach den Artikeln 78 und 79 sind von allfälligen anderen Tätigkeiten in der Buchhaltung der Stiftung und allfälliger Tochtergesellschaften zu trennen.

  • 2C_882/2014, Urteil vom 13. April 2015 – Mehrwertsteuerpflicht im Zusammenhang mit Radio- und FernsehempfangsgebührenDecision

    … sowie der Durchsetzung der Melde- und der Gebührenpflicht, die Unterstützung der Stiftung für Nutzungsforschung (Art. 81 Abs. 1 RTVG) sowie die Errichtung von Sendernetzen im Rahmen der Einführung neuer Technologien (Art. 58 RTVG). Die …

    13 Apr 2015 · 2015-04-13-2C_882-2014