Art. 72 OIFT

Bestehende Anlagen

In forcesince 1 Jul 2020cited 1×
1

Nach bisherigem Recht erteilte Konzessionen und Betriebsbewilligungen sowie kantonale Betriebsbewilligungen bleiben gültig.

2

Die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden gilt fort, solange die Seilbahn über eine Betriebsbewilligung verfügt.

  • 2C_405/2021, Urteil vom 14. Juni 2022 – Betriebsbewilligung KleinseilbahnDecision

    … 5762; 2007 39 ff., S. 60; vgl. auch Art. 75 SebV). Mit Blick auf die bestehenden Anlagen bestimmt Art. 72 Abs. 1 SebV, dass nach bisherigem Recht erteilte Konzessionen und Betriebsbewilligungen sowie kantonale Betriebsbewilligungen gültig …

    14 Jun 2022 · 2022-06-14-2C_405-2021