Art. 11 Verordnung des WBF vom 2. November 2006 über die Produktion und das Inverkehrbringen von…

Aufnahmegesuch

In forcesince 1 Jan 2020
1

Gesuche um Aufnahme in die Rebsortenliste sind vom Züchter oder der Züchterin oder dessen oder deren Vertretung beim BLW einzureichen. Gesuchsteller und Gesuchstellerinnen ohne Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz müssen einen bevollmächtigten Verfahrensvertreter oder eine bevollmächtige Verfahrensvertreterin in der Schweiz haben.

2

Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin hat ein Gesuchsdossier nach den Anweisungen des BLW einzureichen.

3

Auf Gesuch einer Produzentengruppe oder einer Berufsorganisation kann das BLWeine Sorte in die Rebsortenliste aufnehmen, wenn die Sorte für den Weinbau ein besonderes Interesse darstellt und nicht nach dem Sortenschutzgesetz vom 20. März 1975 geschützt ist.

Changed on 1 Jan 2020

1 Gesuche um Aufnahme in die Rebsortenliste sind vom Züchter oder der Züchterin oder dessen oder deren Vertretung beim BLW einzureichen. Gesuchsteller und Gesuchstellerinnen ohne Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz müssen einen bevollmächtigten Verfahrensvertreter oder eine bevollmächtige Verfahrensvertreterin in der Schweiz haben.12

3 Auf Gesuch einer Produzentengruppe oder einer Berufsorganisation kann das BLW eine BLWeine Sorte in die Rebsortenliste aufnehmen, wenn die Sorte für den Weinbau ein besonderes Interesse darstellt und nicht nach dem Sortenschutzgesetz vom 20. März 1975131975 geschützt ist. 11 Richtlinie 2004/29/EG der Kommission vom 4. März 2004 zur Festlegung von Merkmalen und Mindestanforderungen für die Prüfung von Rebsorten, ABl. L 71 vom 10.3.2004, S. 22. 12 Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 23. Mai 2012, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 3441). 13 SR 232.16

  1. 1 Jan 2020 – todayin force
  2. 1 Jan 2013 – 1 Jan 2020earlier wording
  3. 1 Jul 2012 – 1 Jan 2013earlier wording
  4. 1 Jan 2007 – 1 Jul 2012earlier wording