Art. 13 Verordnung vom 15. Februar 2006 über das Schweizerische Handelsamtsblatt (Verordnung SHA…

Nutzung und Verwertung von Daten

In forcesince 1 Jul 2018
1

Das SECO kann mit Nutzerinnen und Nutzern des SHAB sowie mit Abonnentinnen und Abonnenten die Nutzung und Verwertung der SHAB-Daten durch öffentlich-rechtlichen Vertrag regeln.

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Der Vertragsschluss kann in elektronischer Form erfolgen, insbesondere durch Zustimmung zu einem vom SECO angebotenen Vertrag oder durch Anerkennung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Changed on 1 Jul 2018

1 Für die Verwertung der Daten nach Artikel 12 in elektronischer Form gelten die folgenden Auflagen: a. … b. Die Daten dürfen inhaltlich nicht verändert werden. c. Die Daten sind so darzustellen, dass sie sich optisch deutlich von Kommentaren oder ähnlichen Zusätzen unterscheiden. d. Angaben, welche das SECO zur Qualität der gelieferten Das SECO kann mit Nutzerinnen und Nutzern des SHAB sowie mit Abonnentinnen und Abonnenten die Nutzung und Verwertung der SHAB-Daten macht, sind ebenfalls zu veröffentlichen. 2 Für die Verwertung von Daten, die nicht mit einer elektronischen Signatur oder einem elektronischen Siegel nach Artikel 2 Buchstabe c, d oder e ZertES versehen sind, gelten zusätzlich folgende Auflagen: a. Die Daten sind mit folgendem Hinweis zu versehen: «Dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Massgebend sind die durch öffentlich-rechtlichen Vertrag regeln. 2 Der Vertragsschluss kann in elektronischer Form erfolgen, insbesondere durch Zustimmung zu einem vom SECO mit einer elektronischen Signatur angebotenen Vertrag oder einem elektronischen Siegel versehenen SHAB-Daten.» b. Weder in der Werbung noch auf der Verpackung, dem Datenträger oder dem elektronischen Medium darf der Eindruck erweckt werden, es handle sich um eine amtliche Veröffentlichungdurch Anerkennung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

  1. 1 Jul 2018 – todayin force
  2. 1 Jan 2017 – 1 Jul 2018earlier wording
  3. 1 Mar 2011 – 1 Jan 2017earlier wording
  4. 1 Jan 2010 – 1 Mar 2011earlier wording
  5. 1 Mar 2006 – 1 Jan 2010earlier wording