Während der Untersuchung kann die zuständige Behörde vorsorglich die Schutzmassnahmen nach den Artikeln 12–15 anordnen.
Art. 5 DPMin
Vorsorgliche Anordnung von Schutzmassnahmen
The 10 that are cited most themselves, of 15.
1B_32/2011, Urteil vom 15. Februar 2011 – Strafuntersuchung; Anordnung einer vorsorglichen SchutzmassnahmeDecision
Während der Strafuntersuchung kann die zuständige Behörde gemäss Art. 5 JStG vorsorglich die Schutzmassnahmen nach Art. 12-15 JStG anordnen. Art. 14 regelt die Schutzmassnahme der ambulanten Behandlung, Art. 15 JStG jene der …
15 Feb 2011 · 2011-02-15-1B_32-2011
1B_437/2011, Urteil vom 14. September 2011 – vorsorgliche UnterbringungDecision
Während der jugendstrafprozessualen Untersuchung kann die zuständige Behörde gemäss Art. 5 JStG vorsorglich die jugendstrafrechtlichen Schutzmassnahmen nach Art. 12-15 JStG anordnen. Art. 14 JStG regelt die Schutzmassnahme der …
14 Sep 2011 · 2011-09-14-1B_437-2011
6B_115/2015, Urteil vom 22. April 2015 – Anordnung einer vorsorglichen Schutzmassnahme in einer offenen ErziehungseinrichtungDecision
… Art. 5 JStG). Das Gesetz trägt damit der Tatsache Rechnung, dass der Schutz und die Erziehung des Jugendlichen unter Umständen rasches Eingreifen gebieten. Bei vorsorglichen Schutzmassnahmen handelt es sich mit andern Worten um …
22 Apr 2015 · 2015-04-22-6B_115-2015
1B_245/2012, Urteil vom 22. Mai 2012 – Vorsorgliche UnterbringungDecision
Gemäss Art. 46 Abs. 2 BGG gilt der Fristenstillstand unter anderem nicht bei vorsorglichen Massnahmen. Nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2003 über das Jugendstrafrecht (Jugendstrafgesetz, JStG; SR 311.1) kann während der …
22 May 2012 · 2012-05-22-1B_245-2012
6B_1315/2017, Urteil vom 6. Dezember 2017 – Haft / vorsorgliche Unterbringung, rechtliches Gehör; VerfahrensgarantienDecision
… Am 25. August 2017 wurde er von der Jugendanwaltschaft vorsorglich geschlossen untergebracht (Art. 15 Abs. 2 i.V.m. Art. 5 JStG). Sein Verteidiger reichte am 1. September 2017 eine Beschwerde bei der Anklagekammer und ein …
6 Dec 2017 · 2017-12-06-6B_1315-2017
6B_611/2016, Urteil vom 21. September 2016 – Massnahme nach Art. 61 StGB bei einem ÜbergangstäterDecision
… 2 JStG, wenn gleichzeitig eine vor und eine nach Vollendung des 18. Altersjahres begangene Tat zu beurteilen ist. Art. 3 Abs. 2 Sätze 3-5 JStG bestimmen: Bedarf der Täter einer Massnahme, so ist diejenige Massnahme nach dem StGB oder …
21 Sep 2016 · 2016-09-21-6B_611-2016
6B_326/2020, Urteil vom 17. April 2020 – Änderung der Schutzmassnahme / Anordnung der geschlossenen UnterbringungDecision
… Mai 2019 vorsorglich die Unterbringung von A.________ in einer geschlossenen Einrichtung im Sinne von Art. 5 i.V.m. Art. 15 Abs. 1 und 2 JStG an. Sie wies A.________ ab 24. Mai 2019 in das Gefängnis Limmattal und ab 27. Mai 2019 in die …
17 Apr 2020 · 2020-04-17-6B_326-2020
1B_273/2018, Urteil vom 17. August 2018 – vorsorgliche ambulante BehandlungDecision
Es geht um die vorsorgliche Anordnung einer ambulanten Massnahme nach Art. 5 i.V.m. Art. 14 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2003 über das Jugendstrafrecht (JStG; SR 311.1) und damit nach der Rechtsprechung um eine vorsorgliche Massnahme …
17 Aug 2018 · 2018-08-17-1B_273-2018
1B_156/2007, Urteil vom 23. August 2007 – Verlängerung der UntersuchungshaftDecision
… Massnahme von dieser Rechtsmittelgarantie auszuschliessen, und diese auf vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 5 i.V.m. Art. 12 ff. JStG zu beschränken. Gemäss Art. 6 Abs. 1 JStG darf Untersuchungshaft gegen Jugendliche nur angeordnet …
23 Aug 2007 · 2007-08-23-1B_156-2007
6B_1159/2018, Urteil vom 18. September 2019 – Versuchter Mord, strafbare Vorbereitungshandlungen; Willkür; Anrechnung der stationären BeobacDecision
… 9 JStG, sondern eine vorsorgliche Unterbringung im Sinne von Art. 5 i.V.m. Art. 15 JStG betraf. Im Übrigen ist gemäss BGE 137 IV 7 über die Anrechnung der vorsorglichen Unterbringung an die Freiheitsstrafe nur dann nach Beendigung der …
18 Sep 2019 · 2019-09-18-6B_1159-2018