Art. 46 DPMin

Vollzug des Freiheitsentzugs

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Auf Jugendliche, die nach dem bisherigen Artikel 95 Ziffer 1 Absatz 1 StGB zu einer Einschliessung verurteilt wurden, sind die folgenden Bestimmungen dieses Gesetzes anwendbar:

a.

Artikel 26 über den Vollzug des Freiheitsentzugs in Form der persönlichen Leistung;

b.

Artikel 27 Absatz 1 über den Vollzug des Freiheitsentzugs in Form des tageweisen Vollzugs oder der Halbgefangenschaft;

c.

Artikel 27 Absatz 5 über die Ernennung einer geeigneten Begleitperson;

d.

die Artikel 28–31 über die bedingte Entlassung.

2

Bis die Kantone die notwendigen Einrichtungen zum Vollzug des Freiheitsentzuges nach Artikel 27 dieses Gesetzes errichtet haben (Art. 48), bleibt der bisherige Artikel 95 Ziffer 3 Absatz 1 StGB anwendbar. Der Freiheitsentzug ist soweit als möglich nach Artikel 27 Absätze 2–4 dieses Gesetzes durchzuführen.

  • BGE 133 IV 58Decision

    … bisherige Jugendstrafrecht massgeblich, zumal auch der angefochtene Entscheid noch nach altem Recht gefällt wurde (Art. 46 JStG; BGE 129 II 462 E. 4.3 S. 465 mit Hinweisen). Zunächst erscheint fraglich, ob eine allfällige Jugendstrafe …

    23 Jan 2007 · 133-IV-58

  • 1A.163/2006, Urteil vom 23. Januar 2007 – Auslieferung an die Türkei; Einrede des politischen DeliktesDecision

    … bisherige Jugendstrafrecht massgeblich, zumal auch der angefochtene Entscheid noch nach altem Recht gefällt wurde (Art. 46 Jugendstrafgesetz; BGE 129 II 462 E. 4.3 S. 465 mit Hinweisen). Zunächst erscheint fraglich, ob eine allfällige …

    23 Jan 2007 · 2007-01-23-1A.163-2006