Art. 4 Verordnung vom 12. April 2006 über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS-Vero…

Inhalt von ZEMIS

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(Art. 4 BGIAA)

1

ZEMIS enthält zwei Teile:

a.

einen allgemeinen, allen zugriffsberechtigten Benutzerinnen und Benutzern zugänglichen Teil mit den Stammdaten;

b.

einen besonderen Teil, auf dessen Daten die Behörden oder beauftragte Dritte entsprechend ihren gesetzlichen Aufgaben (Benutzerprofile) Zugriff haben.

2

Der allgemeine Teil mit den Stammdaten setzt sich aus Personendaten der folgenden Kategorien zusammen:

a.

Personalien der betroffenen Person (Namen, Vornamen, Aliasnamen, Geburtsdatum, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, Zivilstand);

b.

Personennummer;

c.

AHV-Nummer.

3

In Anhang 1 werden die in ZEMIS enthaltenen Daten abschliessend aufgeführt und die Berechtigungen zur Abfrage und Bearbeitung der Daten festgelegt.

4 …

  • 1C_709/2017, Urteil vom 12. Februar 2019 – Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS)Decision

    … Geburtsdatum gehört zu den Stammdaten, die allen zugriffsberechtigten Benutzerinnen und Benutzern zugänglich sind (Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 12. April 2006 über das Zentrale Migrationsinformationssystem …

    12 Feb 2019 · 2019-02-12-1C_709-2017

  • 1C_236/2023, Urteil vom 1. September 2023 – Datenschutz; Datenträger ZEMISDecision

    … Geburtsdatum gehört zu den Stammdaten, die allen zugriffsberechtigten Benutzerinnen und Benutzern zugänglich sind (Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a ZEMIS-Verordnung). Art. 9 BGIAA sieht vor, dass das SEM die von ihm oder in seinem …

    1 Sep 2023 · 2023-09-01-1C_236-2023

  • VZAE87Law

    … April 2006 über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS-Verordnung), insbesondere die Artikel 2, 4, 9, 11 sowie 16–19 ZEMIS-Verordnung. 4 Das Gesichtsbild und die zwei Fingerabdrücke nach Artikel 71c zur Ausstellung eines …

  • 1C_106/2024, Urteil vom 19. Dezember 2025 – Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS)Decision

    … Geburtsdatum gehört zu den Stammdaten, die allen zugriffsberechtigten Benutzerinnen und Benutzern zugänglich sind (Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a ZEMIS-Verordnung). Art. 9 BGIAA sieht vor, dass das SEM die von ihm oder in seinem …

    19 Dec 2025 · 2025-12-19-1C_106-2024

  • 1C_107/2024, Urteil vom 19. Dezember 2025 – Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS)Decision

    … Geburtsdatum gehört zu den Stammdaten, die allen zugriffsberechtigten Benutzerinnen und Benutzern zugänglich sind (Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a ZEMIS-Verordnung). Art. 9 BGIAA sieht vor, dass das SEM die von ihm oder in seinem …

    19 Dec 2025 · 2025-12-19-1C_107-2024

  • 1C_710/2017, Urteil vom 12. Februar 2019 – Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS)Decision

    … Geburtsdatum gehört zu den Stammdaten, die allen zugriffsberechtigten Benutzerinnen und Benutzern zugänglich sind (Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 12. April 2006 über das Zentrale Migrationsinformationssystem …

    12 Feb 2019 · 2019-02-12-1C_710-2017