Art. 6 Verordnung des EJPD vom 19. März 2006 über Raummasse

Verfahren für das Inverkehrbringen

In forcesince 20 Apr 2016
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Die Konformität der Schankgefässe mit den grundlegenden Anforderungen nach Artikel 5 wird nach Wahl der Herstellerin nach einem der folgenden Verfahren nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt:

a.

Konformitätserklärung auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmässigen Abständen (Modul A2);

b.

Konformitätserklärung auf der Grundlage einer Prüfung der Produkte (Modul F1);

c.

Konformitätserklärung auf der Grundlage der Qualitätssicherung für die Produktion (Modul D1);

d.

Konformitätserklärung auf der Grundlage der Qualitätssicherung für das Produkt (Modul E1);

e.

Bauartprüfung (Modul B), gefolgt von der Erklärung der Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung für die Produktion (Modul D);

f.

Bauartprüfung (Modul B), gefolgt von der Erklärung der Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung für das Produkt (Modul E);

g.

Konformitätserklärung auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung (Modul H).

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Sieht das gewählte Verfahren vor, dass für Lose oder Sendungen eine Kopie der Konformitätserklärung ausreicht, so ist diese Bestimmung für Schankgefässe anwendbar.