Art. 6 MessMV

Erfüllung der grundlegenden Anforderungen

In forcesince 30 Oct 2006cited 1×
1

Wer ein Messmittel in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass es den grundlegenden Anforderungen genügt.

2

Wenn ein Messmittel aus mehreren Teilgeräten besteht, die unabhängig arbeiten, und wenn die messmittelspezifischen Anforderungen für jedes dieser Teilgeräte festgelegt sind, muss jedes Teilgerät die Bestimmungen dieser Verordnung erfüllen.

3

Entspricht ein Messmittel den technischen Normen oder normativen Dokumenten nach Artikel 7, so wird vermutet, dass es die grundlegenden Anforderungen erfüllt.

4

Wenn ein Messmittel den technischen Normen und normativen Dokumenten nur teilweise entspricht, gilt die Vermutung der Konformität mit den grundlegenden Anforderungen nur für jene Teile der Normen und normativen Dokumente, denen das Messmittel entspricht.

5

Wer ein Messmittel, das den technischen Normen und normativen Dokumenten nach Artikel 7 nicht entspricht, in Verkehr bringt, muss auf andere Art nachweisen können, dass das Messmittel die grundlegenden Anforderungen erfüllt.

  • 6B_20/2014, Urteil vom 14. November 2014 – Verletzung von Verkehrsregeln, Willkür, StrafzumessungDecision

    … Sie schliesst aus Art. 6 Abs. 2 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (MessMV; SR 941.210) und Art. 3 Abs. 1 lit. a der Verordnung des EJPD vom 28. November 2008 über Messmittel für Geschwindigkeitskontrollen und …

    14 Nov 2014 · 2014-11-14-6B_20-2014