Art. 17 VMSch

Ausnahmen von zivilen Vorschriften

In forcesince 1 Jun 2022
1

Für militärische Zwecke kann das SVSAA im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde und dem BAV Ausnahmen von zivilen Verboten und Beschränkungen verfügen.

2

Dauernde Ausnahmen von zivilen Fahrverboten und Verkehrseinschränkungen werden mit dem Zusatzsignal «Militärische Schifffahrt gestattet» gemäss Anhang 1 signalisiert.

3

Wenn es die militärischen Bedürfnisse erfordern, kann der verantwortliche Truppenkommandant oder die verantwortliche Truppenkommandantin bei Übungen vorübergehende Ausnahmen von zivilen Vorschriften über die Lichterführung, die Höchstgeschwindigkeit und das Befahren der Uferzonen anordnen. Er oder sie holt vorgängig das Einverständnis der zuständigen Behörden ein.

Changed on 1 Jun 2022

2 Dauernde Ausnahmen von zivilen Fahrverboten und Verkehrseinschränkungen werden mit dem Zusatzsignal «Militärische Schifffahrt gestattet» gemäss Anhang 1 signalisiert. 3 Wenn es die militärischen Bedürfnisse erfordern, kann der verantwortliche Truppenkommandant oder die verantwortliche Truppenkommandantin bei Übungen vorübergehende Ausnahmen von zivilen Vorschriften über die Lichterführung, die Höchstgeschwindigkeit und das Befahren der Uferzonen anordnen. Er oder sie holt vorgängig das Einverständnis der zuständigen Behörden ein.

  1. 1 Jun 2022 – todayin force
  2. 1 Apr 2006 – 1 Jun 2022earlier wording