Anhang 1
(Art. 1)
Anforderungen an Schlacht- und Wildbearbeitungsbetriebe
Allgemeine Anforderungen
1.1 Ausstattung der Räume
Räume zum Schlachten und zur Aufnahme von Schlachttierkörpern, unverpackten Schlachterzeugnissen und unverpacktem Fleisch müssen ausgestattet sein mit:
Fussböden aus wasserundurchlässigem, nicht verrottendem Material, auf denen das Wasser leicht von den Arbeits- und Lagerplätzen zu den Wasserabläufen abfliessen kann und das leicht gereinigt und desinfiziert werden kann;
Wänden mit einer hellen, harten, abwaschfesten, glatten und wasserundurchlässigen Oberfläche, die leicht gereinigt und desinfiziert werden kann, bis zu folgender Höhe:
in Schlachträumen bis zur maximalen Arbeitshöhe, mindestens aber bis auf eine Höhe von 3 m,
in Kühlräumen bis zur maximalen Lagerungshöhe,
in den übrigen Räumen bis zur maximalen Arbeitshöhe, mindestens aber bis auf eine Höhe von 2 m;
Ecken und Kanten, die auf Bodenhöhe abgerundet oder so ausgestaltet sind, dass sich Schmutz nicht festsetzen kann;
Wasserabläufen, die geruchsicher abgeschlossen sind:
am Boden, mit einem Gitter nach Ziffer 1.10 gedeckt, oder
direkt an die Einrichtungen anschliessend, wo Abwasser entsteht.
Die Böden, Wände und Decken müssen leicht gereinigt und desinfiziert werden können.
Durchgänge, durch die unverpackte Schlachttierkörper und Schlachterzeugnisse transportiert werden, müssen sinngemäss die Anforderungen nach den Absatz 1 erfüllen. Sie dürfen nicht als Lagerplatz verwendet werden.
Allfällige Gebäudeisolierungen müssen aus nicht verrottendem, geruchlosem Material bestehen. Sie müssen so geschützt sein, dass sie bei der Reinigung nicht beschädigt werden.
Türen, Fensterbänke, Fensterrahmen, Leitungen und andere Baukonstruktionen müssen ebenfalls mit einer hellen, abwaschbaren Oberfläche versehen sein, die glatt, fest und wasserundurchlässig ist. Sie sind so zu konstruieren, dass sich möglichst wenig Staub und Schmutz ablagert.
1.2 Wasser
In Räumen, in denen mit Schlachttierkörpern und Schlachterzeugnissen gearbeitet wird, muss kaltes und heisses Wasser oder Dampf mit Trinkwasserqualität vorhanden sein.
Wasser, das die Anforderungen an Trinkwasser nicht erfüllt, kann dort verwendet werden, wo es nicht mit Schlachttierkörpern und Schlachterzeugnissen in Kontakt kommt, wie zur Erzeugung von Dampf zu technischen Zwecken, zur Brandbekämpfung oder zur Kühlung der Kühlmaschinen. Die Wasserleitungen für solches Wasser müssen besonders gekennzeichnet sein.
1.3 Licht
Die Räume müssen durch natürliches Tageslicht oder künstliche Beleuchtung erhellt werden. Die Beleuchtungsstärke beträgt mindestens:
Lux
in Arbeitsräumen
220
in Kühl- und Tiefkühlräumen
110
in Ställen
110
an Plätzen für die Fleischuntersuchung
540
an Plätzen für die Schlachttieruntersuchung, im Sanitätsstall, im Sanitätskühlraum oder in entsprechenden Bereichen
220
1.4 Lüftung
Die Räume müssen belüftet und entlüftet werden. Nötigenfalls muss ein Dampfabzug vorhanden sein.
1.5 Kühl- und Tiefkühlräume
Kühl- und Tiefkühlräume müssen zusätzlich ausgestattet sein mit:
Kühlmaschinen, die so leistungsfähig sind, dass die vorgeschriebenen Fleischtemperaturen erreicht und eingehalten werden;
einem Thermometer, in Räumen mit über 200 m3 Inhalt mit einem Registrierthermometer.
1.6 Handwaschgelegenheit
In der Nähe jedes Arbeitsplatzes muss eine Handwaschgelegenheit angebracht sein.
Handwaschgelegenheiten müssen ausgestattet sein mit:
Armaturen, die:
weder von Hand noch mit dem Arm betätigt werden können,
fliessendes kaltes und heisses Wasser oder bereits temperiertes Wasser spenden;
Vorrichtungen zur Entnahme von Reinigungs- und Desinfektionsmitteln;
hygienischen Einrichtungen zum Händetrocknen; Wegwerfhandtücher müssen in einem Handtuchspender gestapelt werden; für gebrauchte Tücher muss ein Behälter vorhanden sein.
1.7 Reinigung und Desinfektion von Arbeitsgeräten
Zur Reinigung der Arbeitsgeräte, die mit Schlachttierkörpern und Schlachterzeugnissen in Kontakt kommen, insbesondere der Messer und Sägen, müssen geeignete Einrichtungen und zur Desinfektion Wasser mit einer Temperatur von mindestens 82 °C oder ein alternatives System mit gleicher Wirkung in der Nähe der Arbeitsplätze vorhanden sein.
1.8 Einrichtungen und Arbeitsgeräte
Einrichtungen und Arbeitsgeräte (Schneidetische, Tische mit auswechselbaren Schneideunterlagen, Behälter, Transportbänder, Sägen usf.) müssen, wo sie mit Schlachttierkörpern und Schlachterzeugnissen in Berührung kommen, mit glatten Flächen ausgestattet sein und leicht gereinigt und desinfiziert werden können.
Einrichtungen und Arbeitsgeräte müssen so eingesetzt werden, dass die Schlachttierkörper und Schlachterzeugnisse nicht mit dem Boden, den Wänden, den Türen oder Baukonstruktionen in Berührung kommen.
Galvanisierte Flächen sind nur zulässig, wenn sie nicht mit Schlachttierkörpern und Schlachterzeugnissen in Berührung kommen.
Holz darf nur in Räumen verwendet werden, in denen die Schlachttierkörper und Schlachterzeugnisse verpackt sind.
1.9 Entsorgung von tierischen Nebenprodukten
Für die Entsorgung der festen und flüssigen tierischen Nebenprodukte müssen hygienisch einwandfreie Einrichtungen vorhanden sein.
Räume, Behälter, Rohrleitungen und Abwurfschächte müssen so angelegt sein, dass die tierischen Nebenprodukte die Schlachttierkörper und Schlachterzeugnisse nicht verunreinigen.
Für die Aufnahme der tierischen Nebenprodukte müssen vorhanden sein:
dichte Behälter aus korrosionsfestem Material, das leicht zu reinigen ist; oder
ein besonderer Raum für grosse Mengen oder zur Zwischenlagerung.
Die Behälter und Räume für die Aufnahme von tierischen Nebenprodukten müssen zum Schutz vor unbefugtem Zugriff verschlossen werden können. Sie müssen gekühlt werden, wenn die tierischen Nebenprodukte nicht täglich abgeführt werden. Die Kennzeichnung der Behälter richtet sich nach Anhang 4 Ziffer 11 der Verordnung vom 25. Mai 2011 über tierische Nebenprodukte (VTNP).
Für die Zwischenlagerung von Stoffwechselprodukten (Harn, Pansen-, Magen- und Darminhalt) und Mist auf dem Areal des Schlacht- oder des Wildbearbeitungsbetriebs muss ein eingefasster Platz vorhanden sein, wenn die Stoffwechselprodukte und der Mist nicht täglich abgeführt werden. Dieser muss so angelegt sein, dass die Schlachttierkörper und die Schlachterzeugnisse nicht nachteilig beeinflusst werden. Er muss gegen Vögel und Ungeziefer geschützt und mit einem Abfluss versehen sein.
1.10 Abwasser
Zur Entfernung von Feststoffen aus dem Abwasser müssen Schlacht- und Wildbearbeitungsbetriebe entweder über eine Einrichtung zum Vorklären des Abwassers verfügen (Flotations- oder Filteranlage) oder mit Bodenabläufen ausgestattet sein, die durch Gitter mit einer maximalen Durchlassgrösse von 1 cm2 abgedeckt sind.
Die anfallenden Feststoffe sind gemäss VTNP zu entsorgen.
Allgemeine Anforderungen an Grossbetriebe
2.1 Ausstattung des Areals
Durch bauliche Massnahmen wie Mauern, Zäune oder Tore muss sichergestellt werden können, dass unbefugte Personen keinen Zutritt zum Areal des Schlachtbetriebs haben.
Auf dem Areal oder in leicht erreichbarer Nähe muss je eine Einrichtung vorhanden sein zum Reinigen und Desinfizieren:
der Tiertransportfahrzeuge;
der Fleischtransportfahrzeuge.
Für den Umschlag von Tieren und Fleisch müssen getrennte Einrichtungen vorhanden sein:
Rampen oder eine Hebebühne für die Anlieferung der Tiere;
eine Andockstelle mit Bereitstellungsbereich für Transportfahrzeuge zur Auslieferung von Fleisch. Sie muss eine Beeinträchtigung durch Staub, Hitze und ähnliche Einflüsse verhindern und von der Rampe für die Anlieferung der Tiere abgetrennt sein.
2.2 Räumliche Grundausstattung
In einem Grossbetrieb sind separate Räume erforderlich für:
das Unterbringen der Tiere (Warteraum, Stall);
das Schlachten, räumlich aufgeteilt in Bereiche für:
das Betäuben und Entbluten,
das Ausnehmen und weitere Schlachtarbeiten;
das Bearbeiten der Schlachterzeugnisse;
das Umhüllen und Verpacken der Schlachterzeugnisse, sofern dies vorgesehen ist;
das Lagern des Fleisches (Kühl- und Tiefkühlraum);
das Lagern von Umhüllungs- und Verpackungsmaterial sowie von Verarbeitungshilfsstoffen;
das Lagern von Reinigungs- und Desinfektionsmaterial;
das Lagern von Ersatzteilen, Werkzeugen und technischen Hilfsmitteln wie Schmiermittel;
das Personal (Umkleideräume, Toiletten);
die Entsorgung tierischer Nebenprodukte;
die amtlichen Kontrollen und Massnahmen.
2 …
Die Arbeitsvorgänge nach Absatz 1 Buchstaben b, c und d können räumlich oder zeitlich getrennt sein.
2.3 Einrichtungen für das Personal
Für das Personal müssen Umkleideräume, Wasch- und Duschgelegenheiten sowie Toiletten vorhanden sein.
Die Räume müssen ausgestattet sein mit:
Fussböden, die wasserundurchlässig sind, und Wänden, die glatt und abwaschbar sind;
getrennten Unterbringungsmöglichkeiten für private Kleider und Arbeitskleider oder mit einer zentralen Ausgabestelle;
Handwaschgelegenheiten, die nach Anhang 1 Ziffer 1.6 ausgestattet sind; dabei dürfen Einrichtungen zum Händetrocknen angebracht werden, welche wieder verwendbare textile Handtücher nach Gebrauch automatisch einziehen.
Die Toiletten dürfen keinen direkten Zugang zu Arbeits- und Lagerräumen haben.
Zur Reinigung von Schürzen und Stiefeln muss ein besonderer Raum oder ein besonderer Bereich im Schlachtbetrieb vorhanden sein.
Allgemeine Anforderungen an Betriebe
mit geringer Kapazität
In einem Betrieb mit geringer Kapazität müssen folgende Räume und Einrichtungen vorhanden sein:
ein Raum für das Schlachten;
ein Kühlraum;
je ein Raum oder, bei geringem Platzbedarf, Schränke in einem hiefür bestimmten Raum für das Lagern von:
Verpackungsmaterial sowie von Verarbeitungshilfsstoffen,
Reinigungs- und Desinfektionsmitteln,
Ersatzteilen, Werkzeugen und technischen Hilfsmitteln wie Schmiermittel;
ein Umkleideraum und Toiletten ohne direkten Zugang zum Schlachtraum;
Behälter für die Entsorgung tierischer Nebenprodukte.
Die Räume nach Absatz 1 Buchstaben b, c und d können sich auch ausserhalb des Schlacht- oder des Wildbearbeitungsbetriebs befinden.
In neu zu errichtenden Schlachträumen beträgt die Mindestbodenfläche 25 m2. Dabei muss der Abstand zwischen einander gegenüberstehenden Wänden mindestens 3,5 m betragen. Dies gilt nicht für:
Räume, in denen ausschliesslich Hausgeflügel und Hauskaninchen geschlachtet werden oder erlegtes Jagd- und Gehegewild bearbeitet wird;
mobile Schlachtanlagen.
Besondere Anforderungen an Schlachtbetriebe
für Schlachtvieh und Gehegewild
4.1 Grossbetriebe
4.1.1 Unterbringen der Tiere
Rampen, Warteräume, Ställe und Treibgänge müssen wie folgt ausgestattet sein:
mit rutschfesten Böden aus widerstandsfähigem, wasserundurchlässigem Material, das leicht gereinigt und desinfiziert werden kann;
mit glatten Wänden mit einem widerstandsfähigen, wasserundurchlässigen Belag, der leicht gereinigt und desinfiziert werden kann;
mit Abflussrinnen in den Ställen für die Stoffwechselprodukte;
mit Einrichtungen zur Erleichterung der Schlachttieruntersuchung und der Identifizierung von Tieren bzw. Tiergruppen;
mit separater Abwasserableitung, damit die Sicherheit von Lebensmitteln nicht durch Abwasser gefährdet wird.
4.1.2 Zusätzliche Räume
Je ein Raum oder ein mit einer Wand abgetrennter Bereich sind erforderlich für:
das Bearbeiten der Köpfe;
das Leeren und Reinigen der Mägen und Därme;
das Bearbeiten der Mägen und Därme.
Wird im selben Lokal mehr als eine Schlachtlinie betrieben, muss eine angemessene Trennung der Schlachtlinie gewährleistet werden, um eine Kreuzkontamination zu vermeiden. Die Arbeitsgänge müssen räumlich oder zeitlich getrennt sein.
Sofern im gleichen Raum, wo Schweine gebrüht, entborstet, gekratzt sowie gesengt werden, gleichzeitig auch andere Tierarten geschlachtet werden, ist dieser Bereich abzutrennen durch:
einen mindestens 5 m breiten freien Raum; oder
eine mindestens 3 m hohe Trennwand.
Die zuständige kantonale Behörde kann erlauben, dass das Leeren und Reinigen der Mägen und Därme im Schlachtlokal zeitlich getrennt vom Schlachten erfolgt.
4.1.3 Zusätzliche Einrichtungen
An der Stelle, wo erwachsene Tiere der Rindergattung nach dem Betäuben hinfallen, ist ein Gitterrost nötig.
Für das Befördern der Schlachttierkörper zu den Arbeitsplätzen nach dem Betäuben und Entbluten bis in die Kühlräume sind Hängebahnen erforderlich.
4.1.4 Räume und Einrichtungen für die amtlichen Kontrollen
und Massnahmen
Für die Durchführung der amtlichen Kontrollen und Massnahmen müssen folgende Räume und Einrichtungen verfügbar sein:
ein abschliessbarer Sanitätsstall oder ein abtrennbarer Bereich im Stall mit ausschliesslich dafür vorgesehenen Wasserabläufen für das Absondern kranker oder krankheitsverdächtiger Tiere;
ein gedeckter Untersuchungsplatz für die Schlachttieruntersuchung;
in Schlachtbetrieben mit automatischer Förderanlage ein beim Untersuchungsplatz beginnendes Abschiebegeleise für Schlachttierkörper, an denen zusätzliche Untersuchungen durchgeführt werden müssen;
ein abschliessbarer Sanitätskühlraum oder entsprechende abschliessbare Abteile für die Aufbewahrung beanstandeter und beschlagnahmter Schlachttierkörper;
ein ausreichend ausgestatteter, abschliessbarer Büroraum oder ein Arbeitsplatz mit abschliessbarem Abteil für Untersuchungsmaterial und die administrativen Unterlagen, je nach Umfang der Schlachtungen, sowie ein Schrank für die Berufskleider.
Sofern Schlachtungen kranker oder krankheitsverdächtiger Tiere nicht in besonders dafür vorgesehenen Schlachtbetrieben oder zeitlich getrennt von den übrigen Schlachtungen vorgenommen werden können, ist ein Notschlachtlokal vorzusehen.
Die Untersuchungsplätze für die Fleischuntersuchung müssen ausgestattet sein mit:
einer Handwaschgelegenheit;
einem Messerdesinfektionsgerät;
einem Schalter zum Anhalten der Förderanlage, sofern die Schlachttierkörper automatisch befördert werden;
einem Hubpodest, sofern es die Untersuchung erleichtert.
4.2 Betriebe mit geringer Kapazität
4.2.1 Zusätzliche Räume oder Bereiche
Für das Entleeren der Mägen und Därme ist ein besonderer Raum oder ein besonderer Bereich erforderlich.
4.2.2 Zusätzliche Einrichtungen
Die folgenden Einrichtungen sind erforderlich:
eine Einrichtung zum Reinigen der Tiertransportfahrzeuge, soweit diese nicht anderweitig verfügbar ist;
eine Aufhängevorrichtung für die Schlachttierkörper;
im Kühlraum eine Einrichtung zum gesonderten Aufbewahren beschlagnahmter Schlachttierkörper und Teile.
Besondere Anforderungen an Schlachtbetriebe
für Hausgeflügel und Laufvögel
Für die Schlachtung von Hausgeflügel oder Laufvögeln in Grossbetrieben müssen die nachstehenden Aktivitäten in einem dafür bestimmten Raum durchgeführt werden:
das Entnehmen aus den Transportbehältern, die Schlachttieruntersuchung und das Zuführen der Tiere zum Betäuben;
das Betäuben, das Entbluten und das Entfedern oder das Enthäuten;
das Ausnehmen und weitere Schlachtarbeiten einschliesslich der Zugabe von Würzstoffen an ganze Schlachttierkörper;
der Versand von Fleisch.
Für Personen, die mit lebendem Hausgeflügel oder lebenden Laufvögeln umgehen oder Hausgeflügel oder Laufvögel entfedern, sind in Grossbetrieben ein separater Umkleideraum und separate Toiletten erforderlich.
Die Schlachttierkörper sind über kleine Durchreichen von einem Raum in den andern und in den Schlachtraum zu befördern. Weitere Durchgänge zwischen diesen Räumen müssen selbständig schliessende Türen haben.
Für die Kühllagerung von beschlagnahmtem Fleisch muss eine abschliessbare Einrichtung zur Verfügung stehen.
Besondere Anforderungen an Wildbearbeitungsbetriebe
Die Annahme und die Lagerung von nicht enthäutetem und nicht entfedertem Wild sowie das Enthäuten und das Entfedern erfolgen räumlich oder zeitlich voneinander getrennt. Der Raum für die Lagerung muss gekühlt werden.
Unverpacktes Fleisch muss räumlich oder zeitlich getrennt von Wild in der Decke oder im Federkleid und von verpacktem Fleisch gelagert werden.
Diese Regelungen gelten auch für Betriebe, die nicht über einen Raum zum Schlachten verfügen.