Art. 17 LPart

Aufhebung des Zusammenlebens

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
1

Eine Partnerin oder ein Partner ist berechtigt, das Zusammenleben aus wichtigen Gründen aufzuheben.

2

Auf Antrag muss das Gericht:

a.

die Geldbeiträge festlegen, welche die Partnerinnen oder Partner einander schulden;

b.

die Benützung der Wohnung und des Hausrats regeln.

3

Eine Partnerin oder ein Partner kann den Antrag auch stellen, wenn die oder der andere das Zusammenleben grundlos ablehnt.

3bis

Hat eine Partnerin oder ein Partner das minderjährige Kind der oder des anderen adoptiert, so trifft das Gericht nach den Artikeln 270–327c ZGB die nötigen Massnahmen.

4

Verändern sich die Verhältnisse, so passt das Gericht auf Antrag die Massnahmen an oder hebt sie auf.

  • CPC305Law

    … Festlegung, Anpassung oder Aufhebung der Geldbeiträge und die Regelung der Benützung der Wohnung und des Hausrats (Art. 17 Abs. 2 und 4 PartG); f. die Verpflichtung einer Partnerin oder eines Partners zur Mitwirkung bei der Aufnahme …

  • 5A_376/2017, Urteil vom 23. Mai 2017 – Ausstand (Partnerschaftsschutz und Auflösung der eingetragenen Partnerschaft)Decision

    … Vor dem Bezirksgericht Zürich ist ein Verfahren auf Aufhebung des Zusammenlebens gemäss Art. 17 Abs. 2 PartG hängig. Im Rahmen dieses Verfahrens beantragte A.________ den Ausstand der zuständigen Bezirksrichterin C.________. Mit …

    23 May 2017 · 2017-05-23-5A_376-2017