Art. 15 VAG

Allgemein

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×
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Ein ausländisches Versicherungsunternehmen, das beabsichtigt, in der Schweiz eine Versicherungstätigkeit aufzunehmen, muss neben den Voraussetzungen nach den Artikeln 7–14a folgende Voraussetzungen erfüllen:

a.

Es ist in seinem Sitzstaat zur Ausübung der Versicherungstätigkeit befugt.

b.

Es errichtet in der Schweiz eine Niederlassung, lässt sie ins Handelsregister eintragen und bestellt als deren Leiterin oder Leiter eine Generalbevollmächtigte oder einen Generalbevollmächtigten.

c.

Es verfügt am Hauptsitz über ein Kapital nach Artikel 8 und weist eine auch die Geschäftstätigkeit in der Schweiz umfassende ausreichende Solvabilität im Sinne der Artikel 9–9c aus.

d.

Es verfügt in der Schweiz über einen Organisationsfonds nach Artikel 10 und entsprechende Vermögenswerte.

e.

Es hinterlegt in der Schweiz eine Kaution, die einem bestimmten Bruchteil des inländischen Geschäftsvolumens entspricht.

2

Die FINMA legt den Bruchteil am inländischen Geschäftsvolumen nach Absatz 1 Buchstabe e fest und bestimmt die Berechnung der Kaution, deren Verwahrungsort und die anrechenbaren Vermögenswerte.

3

Vorbehalten bleiben abweichende staatsvertragliche Bestimmungen.

  • AVO111dLaw

    … Auf Versicherungszweckgesellschaften sind, soweit sich aus den Bestimmungen dieses Kapitels nichts anderes ergibt, die Artikel 3–13, 15–20, 23, 24, 30a–30d, 31–39k, 51–54j, 57–59 und 62 VAG nicht anwendbar. 2 Die Bestimmungen …

  • 4A_116/2015, Urteil vom 9. November 2015 – Versicherungsvertrag; Parteibezeichnung; DoppelversicherungDecision

    … April 2003 E. 3; CHRISTIAN LANG, in: Basler Kommentar, Versicherungsaufsichtsgesetz, 2013, N. 9 zu Art. 15 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen [SR 961.01; VAG]). In der Literatur …

    9 Nov 2015 · 2015-11-09-4A_116-2015