Art. 4 Verordnung des EDI vom 28. Juni 2005 über die Chemikalien-Ansprechperson

Form und Inhalt der Mitteilung der Ansprechperson

In forcesince 1 Aug 2005
1

Der Betrieb oder die Bildungsstätte muss der zuständigen kantonalen Vollzugsbehörde die bezeichnete Ansprechperson auf den dafür vorgesehenen Formularen oder auf elektronischer Vorlage mitteilen.

2

Die Mitteilung hat folgende Angaben zu enthalten:

a.

Name und Adresse des Betriebes oder der Bildungsstätte;

b.

Name der Ansprechperson sowie deren Funktion im Betrieb oder in der Bildungsstätte;

c.

den Grund nach Artikel 3 Absatz 1, weshalb der Betrieb oder die Bildungsstätte der Mitteilungspflicht untersteht.

3

Ändern sich Tatsachen nach Absatz 2, so hat der Betrieb oder die Bildungsstätte die Änderung innert 30 Tagen mitzuteilen.