Art. 1 ChemRRV

Gegenstand und Geltungsbereich

In forceuntil 1 Jan 2028cited 1×
1

Diese Verordnung:

a.

verbietet den Umgang mit den in den Anhängen geregelten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen oder schränkt ihn ein;

b.

regelt die persönlichen und fachlichen Voraussetzungen für den Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen.

2

Für Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände, die nach Artikel 7 Absatz 6 USG Abfälle sind, gelten unter Vorbehalt spezifischer Entsorgungsvorschriften dieser Verordnung:

a.

die Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015;

b.

die Verordnung vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit Abfällen; und

c.

die Verordnung vom 14. Januar 1998 über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte.

3

Diese Verordnung gilt nicht für:

a.

den Transport von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen auf der Strasse, der Schiene, dem Wasser, in der Luft und in Rohrleitungsanlagen;

b.

die Durchfuhr von Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen unter Zollüberwachung, sofern dabei keine Be- oder Verarbeitung erfolgt.

  • 1C_232/2020, Arrêt du 23 juin 2021 – Protection de l'environnement; analyse des eaux usées et interdiction d'épandageDecision

    … des substances, préparations et objets mentionnés dans les annexes, qui sont particulièrement dangereux (art. 1 al. 1 let. a ORRChim). L'annexe 2.6 ORRChim édicte les prescriptions applicables aux engrais au sens de l'OEng. Elle …

    23 Jun 2021 · 2021-06-23-1C_232-2020