Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 ( AS 2017 7561 ).
Art. 14 OSS
In forcesince 1 Jan 2018
Changed on 1 Jan 2018
1 Wird im Beschluss über die Einschränkung des Luftverkehrs nichts anderes festgelegt, so kann der Chef des VBS im Einzelfall den Einsatz von Waffen anordnen, wenn den luftpolizeilichen Anordnungen nicht Folge geleistet wird und andere verfügbare Mittel nicht ausreichen. Vorbehalten bleiben Notstand und Notwehr.
2 Er kann diesen Entscheid an den Kommandanten der Luftwaffe oder an eine diesem direkt unterstellte Person delegieren.
3 Das VBS erlässt auf Antrag der Luftwaffe und nach Anhörung des UVEK die Dienstvorschriften.Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 ( AS 2017 7561 ).
- 1 Jan 2018 – todayin force
- 1 May 2005 – 1 Jan 2018earlier wording