Art. 6a Verordnung vom 3. Dezember 2004 über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren u…

Verwendung der nicht in das Informationssystem aufgenommenen Spurenprofile

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Mit den in den Laboranalysedaten enthaltenen Profilen von Spuren, die nicht in das DNA-Profil-Informationssystem (Informationssystem) aufgenommen worden sind, kann das Labor auf besonderen Auftrag hin einen Vergleich mit anderen DNA-Profilen von Personen oder Spuren durchführen (lokaler Vergleich).

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Der lokale Vergleich kann durchgeführt werden:

a.

zur Identifikation der Person aus einem Spurenprofil, das für einen Vergleich im Informationssystem nicht geeignet ist;

b.

zur Identifikation oder zum Ausschluss von Personen im Rahmen einer Massenuntersuchung;

c.

zur Isolierung der Spuren tatortberechtigter Personen;

d.

zur Eliminierung identischer Profile.

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Das Labor prüft vor der Durchführung des lokalen Vergleichs, ob das DNA-Profil der Person, das mit dem lokal vorliegenden Spurenprofil verglichen werden soll, im Informationssystem einen aktiven Status hat.

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Die Polizei kann im Einzelfall die Koordinationsstelle (Art. 9a) beauftragen, auch das DNA-Profil einer Spur abzugleichen, das mangels Erfüllung der Aufnahmekriterien nach Artikel 9 Absatz 2 nicht in das Informationssystem aufgenommen wird, sofern dies notwendig ist, um Ermittlungshinweise zu erhalten.