Art. 2 OPICChim

Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2021
1

Diese Verordnung gilt für:

a.

Stoffe, die in der Schweiz aus Gründen des Gesundheits- oder des Umweltschutzes verboten sind oder strengen Beschränkungen unterliegen (Anhang 1);

b.

dem PIC-Verfahren unterliegende Stoffe und sehr gefährliche Pestizidformulierungen (Anhang 2);

c.

sonstige gefährliche Stoffe und gefährliche Zubereitungen im Sinne von Artikel 3 der Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015 (ChemV).

2

Sie gilt nicht für:

a.

Suchtstoffe und psychotrope Stoffe;

b.

radioaktives Material;

c.

Abfälle;

d.

chemische Waffen;

e.

pharmazeutische Produkte, einschliesslich Arzneimittel für Mensch und Tier;

f.

Lebensmittel;

g.

Stoffe und Zubereitungen, die als Lebensmittelzusatzstoffe verwendet werden;

h.

Stoffe und Zubereitungen, die zu Forschungs- und Analysezwecken oder zum persönlichen Gebrauch einer Einzelperson ausgeführt werden und deren Mengen pro Sendung 10 kg nicht übersteigen.