Art. 4 ChemG

Begriffe

In forcesince 1 Jan 2017cited 6×
1

In diesem Gesetz gelten als:

a.

Stoffe: natürliche oder durch ein Produktionsverfahren hergestellte chemische Elemente und deren Verbindungen. Es werden alte Stoffe und neue Stoffe unterschieden:

1.

als alte Stoffe gelten diejenigen, die vom Bundesrat als solche bezeichnet werden,

2.

als neue gelten alle übrigen Stoffe;

b.

Wirkstoffe: Stoffe und Mikroorganismen einschliesslich Viren mit einer für die Verwendung als Biozidprodukt oder Pflanzenschutzmittel beabsichtigten Wirkung;

c.

Zubereitungen: Gemenge, Gemische und Lösungen, die aus zwei oder mehreren Stoffen bestehen;

d.

Biozidprodukte: Wirkstoffe und Zubereitungen, die nicht Pflanzenschutzmittel sind und die dazu bestimmt sind:

1.

Schadorganismen abzuschrecken, unschädlich zu machen, zu zerstören oder in anderer Weise zu bekämpfen, oder

2.

Schädigungen durch Schadorganismen zu verhindern;

e.

Pflanzenschutzmittel: Wirkstoffe und Zubereitungen, die dazu bestimmt sind:

1.

Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse vor Schadorganismen zu schützen oder deren Einwirkung vorzubeugen,

2.

in einer anderen Weise als ein Nährstoff die Lebensvorgänge von Pflanzen zu beeinflussen,

3.

Pflanzenerzeugnisse zu konservieren,

4.

unerwünschte Pflanzen oder Pflanzenteile zu vernichten, oder

5.

auf ein unerwünschtes Pflanzenwachstum Einfluss zu nehmen;

f.

Herstellerin: jede natürliche oder juristische Person, die Stoffe oder Zubereitungen beruflich oder gewerblich herstellt, gewinnt oder zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken einführt;

g.

Anmelderin: jede natürliche oder juristische Person, die bei der Anmeldestelle Anmeldungen für neue Stoffe, Unterlagen zu überprüften alten Stoffen oder Zulassungsanträge für Wirkstoffe oder Zubereitungen einreicht;

h.

Anmeldestelle: die Bundesstelle, welche insbesondere die Anmeldungen für neue Stoffe, die Unterlagen zu überprüften alten Stoffen oder die Zulassungsanträge für Wirkstoffe und Zubereitungen sowie weitere Meldungen entgegennimmt, die Verfahren koordiniert und die erforderlichen Verfügungen erlässt;

i.

Inverkehrbringen: die Bereitstellung für Dritte und die Abgabe an Dritte sowie die Einfuhr zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken;

j.

Umgang: jede Tätigkeit im Zusammenhang mit Stoffen oder Zubereitungen, insbesondere das Herstellen, Einführen, Ausführen, Inverkehrbringen, Lagern, Aufbewahren, Transportieren, Verwenden oder Entsorgen.

2

Der Bundesrat kann die Begriffe nach Absatz 1 sowie weitere in diesem Gesetz verwendete Begriffe näher ausführen, voneinander abgrenzen und gestützt auf neue Erkenntnisse in Wissenschaft und Technik sowie in Anlehnung an die internationale Entwicklung Anpassungen und Ausnahmen vorsehen.

  • OChimLaw

    … nachgeschalteter Anwender Herstellerin nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Inverkehrbringen Inverkehrbringen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe i ChemG Gemisch Zubereitung Erzeugnis Gegenstand Zwischenprodukt Zwischenprodukt nach Artikel 2 …

  • VBPLaw

    … Deutsche Ausdrücke: Gemisch Zubereitung Erzeugnis Gegenstand Bereitstellung auf dem Markt Inverkehrbringen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe i des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 Inverkehrbringen erstmaliges …

  • 2C_790/2009, Urteil vom 21. Oktober 2010 – Fulltec Health Protector Tick, mosquito und wasp, Ablehnung der Anmeldung als MedizinprodukteDecision

    … zu machen, zu zerstören oder in anderer Weise zu bekämpfen oder Schädigungen durch Schadorganismen zu verhindern (Art. 4 Abs. 1 lit. d ChemG); dies auf chemischem oder biologischem Weg (Art. 2 Abs. 1 lit. a VBP). Sie dürfen nur in …

    21 Oct 2010 · 2010-10-21-2C_790-2009

  • OSAPLaw

    … 1907/2006, ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1. Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 (ChemG, SR 813.1) sowie die Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a, 6–7 und Anhang 2 Ziffer 1 der Chemikalienverordnung vom …

  • VFB-H1Law

    … nach dieser Verordnung berechtigt zur beruflichen und gewerblichen Verwendung von Holzschutzmitteln nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 (ChemG) zur Behandlung von Holz ab dem Einschnitt im …

  • Verordnung vom 18. Mai 2005 über die Gute Laborpraxis (GLPV)8Law

    1 Die Anmeldestelle nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe h des ChemG koordiniert die Durchführung von Inspektionen und Prüfungsaudits und erlässt im Einvernehmen mit den zuständigen Behörden Verfügungen über die Einhaltung der …