Art. 71 KEG

Kommission für nukleare Sicherheit

In forcesince 1 Jan 2020cited 2×
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Der Bundesrat bestellt die Kommission für nukleare Sicherheit (KNS); diese besteht aus fünf bis neun Mitgliedern. Der Bundesrat bestimmt die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Mitglieder.

2

Die KNS nimmt zuhanden des ENSI, des Departements und des Bundesrats folgende Beratungsaufgaben wahr:

a.

Sie prüft grundsätzliche Fragen der Sicherheit.

b.

Sie wirkt bei Gesetzgebungsarbeiten im Bereich der nuklearen Sicherheit mit.

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Sie kann zuhanden des Bundesrats und des Departements Stellung zu Gutachten des ENSI nehmen. Sie verfasst auch die Stellungnahmen, die Bundesrat, Departement oder das Bundesamt von ihr verlangen.

  • OCSNLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 71 Absatz 1 und 101 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003, verordnet:

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … Dabei wird sie allerdings von der Kommission für nukleare Sicherheit (Art. 71 KEG) unterstützt. Nach Art. 5 der Verordnung vom 12. November 2008 über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS; SR 732.16) kann die …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012