Art. 5 KEG

Schutzmassnahmen

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Bei der Auslegung, beim Bau und beim Betrieb der Kernanlagen sind Schutzmassnahmen nach international anerkannten Grundsätzen zu treffen. Die Schutzmassnahmen umfassen insbesondere den Einsatz qualitativ hochwertiger Bauteile, gestaffelte Sicherheitsbarrieren, die mehrfache Ausführung und die Automation von Sicherheitssystemen, den Aufbau einer geeigneten Organisation mit qualifiziertem Personal sowie die Förderung eines ausgeprägten Sicherheitsbewusstseins.

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Für den Fall, dass gefährliche Mengen radioaktiver Stoffe freigesetzt werden, sind Notfallschutzmassnahmen zur Begrenzung des Schadenausmasses vorzubereiten.

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Um zu verhindern, dass die nukleare Sicherheit von Kernanlagen und Kernmaterialien durch unbefugtes Einwirken beeinträchtigt oder Kernmaterialien entwendet werden, müssen Sicherungsmassnahmen getroffen werden.

3bis

Die Klassifizierung und die Bearbeitung von Informationen richten sich nach den Vorschriften der Gesetzgebung über die Informationssicherheit beim Bund.

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Der Bundesrat regelt, welche Schutzmassnahmen erforderlich sind.

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … geeigneten Organisation mit qualifiziertem Personal sowie die Förderung eines ausgeprägten Sicherheitsbewusstseins (Art. 5 Abs. 1 KEG). Diese Anforderungen werden für Kernkraftwerke in den Art. 7-10 KEV konkretisiert. Die Anlage muss so …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012

  • NFSVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 5 Absatz 4 und 101 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003, sowie auf Artikel 75 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 2002 über den Bevölkerungsschutz und den …

  • 2C_255/2013, Urteil vom 11. April 2014 – Verfügung über Realakte im Sinne von Art. 25a VwVG; Aufsicht über KKW MühlebergDecision

    … 18 Ziff. I des Übereinkommens vom 17. Juni 1994 über nukleare Sicherheit [SR 0.732.020]; Art. 5 Abs. 1 KEG; Art. 1 lit. c Gefährdungsannahmenverordnung). Die Beschwerdegegner haben demnach ein schutzwürdiges Interesse daran, dass …

    11 Apr 2014 · 2014-04-11-2C_255-2013

  • 2C_888/2016, Urteil vom 15. Oktober 2018 – Finanzierung der Versorgung der Bevölkerung in der Schweiz mit IodtablettenDecision

    … 5438 i.f., 5459, 5703). Im Kernenergiegesetz finden sich allerdings auch einige materielle Vorschriften (Art. 4 und 5 KEG). Es handelt sich um Grundsätze (BGE 139 II 185 E. 11.1 S. 207). Auch das Strahlenschutzgesetz enthält in Art. 8 …

    15 Oct 2018 · 2018-10-15-2C_888-2016

  • 1P.96/2007, Urteil vom 26. März 2008 – Kontingentserteilung für ZweitwohnungenDecision

    … Vom Jahreskontingent der Gemeinde für Zweitwohnungsbau entfallen 900 m² BGF auf die Kategorie der Grossbauprojekte (Art. 5 KEG). Pro Bauherrschaft beträgt das Jahreskontingent bei Grossbauprojekten 600 m² BGF (Art. 10 KEG). Art. 7 KEG …

    26 Mar 2008 · 2008-03-26-1P.96-2007