Art. 49 KEG

Allgemeines

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Das Verfahren für die Baubewilligung von Kernanlagen und die Bewilligung für erdwissenschaftliche Untersuchungen richtet sich nach dem VwVG, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

1bis

Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG) Anwendung.

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Mit der Bewilligung werden sämtliche nach Bundesrecht notwendigen Bewilligungen erteilt.

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Kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es das Projekt nicht unverhältnismässig einschränkt.

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Bevor das Departement die Bewilligung erteilt, hört es den Standortkanton an. Lehnt dieser das Gesuch ab und erteilt das Departement die Bewilligung dennoch, so ist der Kanton zur Beschwerde berechtigt.

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Zur Kernanlage gehören auch die mit dem Bau und dem Betrieb zusammenhängenden Erschliessungsanlagen und Installationsplätze. Zu den erdwissenschaftlichen Untersuchungen und zum geologischen Tiefenlager gehören zusätzlich die Standorte für die Verwertung und Ablagerung von Ausbruch-, Aushub- oder Abbruchmaterial, die in einem engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit dem Projekt stehen.

  • Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV)7374Law

    Das ENSI nimmt Stellung zu eingereichten Gesuchen um Erteilung von Bewilligungen und Genehmigung von Projekten nach den Artikeln 49–63 KEG.

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … öffentliche Auflage des Gesuchs mit Einsprachemöglichkeit und eine Anhörung der betroffenen Kantone vorzunehmen (Art. 49 ff. i.V.m. Art. 61 KEG). Für Änderungen, die nicht wesentlich von der Bewilligung abweichen, aber einen Einfluss …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012

  • 2C_6/2016, Urteil vom 18. Juli 2016 – SubmissionDecision

    … 2.5.1. S. 54 f.). Auch unterstanden zum Beispiel Kernanlagen vor dem Erlass von Art. 49 Abs. 3 KEG (SR 732.1) trotz der unter Kernenergie- und Strahlenschutzaspekten abschliessenden bundesrechtlichen Regelung dem kantonalen Bergregal- oder …

    18 Jul 2016 · 2016-07-18-2C_6-2016

  • 2C_731/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_731-2011

  • 2C_732/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_732-2011

  • 2C_737/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_737-2011

  • 2C_736/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_736-2011

  • 2C_734/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_734-2011

  • 2C_733/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_733-2011

  • 2C_735/2011, Urteil vom 8. Juni 2012 – Definition und Abgrenzung ÜbertragungsnetzDecision

    … dahingehend anzupassen, dass vom konzessionsrechtlichen Heimfall betroffene oder zu den Erschliessungsanlagen nach Art. 49 Abs. 5 KEG gehörende Netzanlagen nicht Teil des Übertragungsnetzes bilden und nicht an die swissgrid ag zu …

    8 Jun 2012 · 2012-06-08-2C_735-2011