Art. 36 NBV

Berichterstattungs- und Informationspflicht

In forcesince 1 Jan 2016
1

Der Betreiber reicht der Nationalbank folgende Unterlagen und Informationen ein:

a.

den Geschäftsbericht;

b.

die vertraglichen Grundlagen;

c.

die Organisationsgrundlagen;

d.

die Protokolle der Sitzungen des Verwaltungsrats;

e.

die Berichte der internen und externen Revisionsstellen;

f.

Angaben über die Teilnehmer;

g.

Daten über die Abrechnung und Abwicklung von Zahlungen und Finanzinstrumenten sowie die zentrale Verwahrung von Effekten;

h.

die Pläne gemäss Artikel 26, um systemisch bedeutsame Geschäftsprozesse aufrechtzuerhalten oder geordnet zu beenden, sowie gemäss Artikel 31 Absatz 4, um zusätzliche Eigenmittel zu beschaffen;

i.

die Risikokontrollergebnisse gemäss den Artikeln 27–32a, 33 und 34;

j.

Angaben über die Verfügbarkeit des Informationsverarbeitungssystems sowie über Ausfälle und Störungen einschliesslich der Ursachen und der getroffenen Massnahmen (Betriebsstatistik und Produktionsbericht);

k.

die Geschäftsauswirkungsanalyse, die Geschäftskontinuitätsstrategie und die Geschäftskontinuitätspläne gemäss Artikel 32b Absätze 2–4;

l.

die Ergebnisse der Tests der Geschäftskontinuitätspläne gemäss Artikel 32b Absatz 5;

m.

bei einem Ausfall eines Teilnehmers einen Bericht über den Verlauf des Ausschlussverfahrens;

n.

einen Bericht über die Einhaltung der besonderen Anforderungen nach diesem Kapitel.

2

Der Betreiber informiert die Nationalbank frühzeitig über geplante wesentliche Änderungen in Bezug auf:

a.

die Eigentumsverhältnisse;

b.

die Unternehmensziele, die Unternehmensstrategie und die angebotenen Dienstleistungen;

c.

die Unternehmensführung und Organisation im Sinne von Artikel 22;

d.

das verwendete Zahlungsmittel;

e.

die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Finanzmarktinfrastruktur;

f.

das Risikomanagement, insbesondere die Verfahren und Instrumente für das Management der Kredit- und Liquiditätsrisiken;

g.

das Management operationeller Risiken, insbesondere die Geschäftskontinuitätsstrategie sowie die organisatorischen und technischen Massnahmen zur Erreichung der Informationssicherheitsziele;

h.

Vereinbarungen mit Dritten, deren Leistungen für den Betrieb der Finanzmarktinfrastruktur wesentlich sind.

3

Der Betreiber informiert die Nationalbank umgehend über:

a.

wesentliche Rechtsstreitigkeiten;

b.

Ereignisse, welche die Erreichung der Informationssicherheitsziele gemäss Artikel 32a und der Geschäftskontinuitätsziele gemäss Artikel 32b wesentlich beeinträchtigen;

c.

die Nichteinhaltung der Anforderungen an das Management der Kredit- und Liquiditätsrisiken gemäss den Artikeln 28, 28b, 28c, 28d und 29.

4

Der Betreiber informiert die Nationalbank, die FINMA sowie weitere zuständige Aufsichtsbehörden umgehend über die Suspendierung oder den Ausschluss eines Teilnehmers.

5

Die Nationalbank legt in Absprache mit dem Betreiber die Frequenzen, die Termine und die Formate für die Einreichung der Unterlagen und die Erstattung der Meldungen gemäss den Absätzen 1–4 fest.