Art. 7 NBG

Rechenschaftspflicht und Information

In forceuntil 1 Jan 2033cited 3×
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Die Nationalbank erörtert mit dem Bundesrat regelmässig die Wirtschaftslage, die Geld- und Währungspolitik sowie aktuelle Fragen der Wirtschaftspolitik des Bundes. Bundesrat und Nationalbank unterrichten einander vor Entscheidungen von wesentlicher wirtschaftspolitischer und monetärer Bedeutung über ihre Absichten. Jahresbericht und Jahresrechnung der Nationalbank sind vor ihrer Abnahme durch die Generalversammlung dem Bundesrat zur Genehmigung zu unterbreiten.

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Die Nationalbank legt der Bundesversammlung jährlich in einem Bericht Rechenschaft über die Erfüllung ihrer Aufgaben gemäss Artikel 5 ab. Den zuständigen Kommissionen der Bundesversammlung erläutert sie regelmässig die Wirtschaftslage sowie ihre Geld- und Währungspolitik.

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Sie orientiert die Öffentlichkeit regelmässig über die Geld- und Währungspolitik und macht ihre geldpolitischen Absichten bekannt.

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Sie veröffentlicht ihren Jahresbericht. Sie veröffentlicht zudem vierteljährlich Berichte über die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung sowie wöchentlich geldpolitisch wichtige Daten.

  • 1C_216/2018, Urteil vom 10. Dezember 2018 – Eidgenössische Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 über die Volksinitiative "Für krisensicheres GeDecision

    … der Öffentlichkeit über die Geld- und Währungspolitik und Bekanntmachung ihrer geldpolitischen Absichten (Art. 7 Abs. 3 NBG). Dazu gehört, dass die SNB zu in Aussicht stehenden Änderungen ihrer Befugnisse und der ihr zur Verfügung …

    10 Dec 2018 · 2018-12-10-1C_216-2018

  • 2A.312/2004, Urteil vom 22. April 2005 – Forderung aus DienstverhältnisDecision

    … vorn E. 2.4). Es geht um den Informationsauftrag, wie er der Nationalbank allgemein obliegt (vgl. auch Art. 7 Abs. 3 NBG). Vorliegend steht einzig die Haftung der Nationalbank in Frage. Zwar wurde die Pressemitteilung auch im Namen des …

    22 Apr 2005 · 2005-04-22-2A.312-2004

  • Organisationsreglement der Schweizerischen Nationalbank vom 14. Mai 200418Law

    … Es vertritt die SNB in der Öffentlichkeit und erfüllt die Rechenschaftspflicht nach Artikel 7 NBG. 2 Zusätzlich zu den im Artikel 46 Absatz 2 NBG genannten Aufgaben obliegen dem Direktorium: a. die Vorberatung der Geschäfte, die dem …