Art. 19 VLIb

Entzug, Einschränkung oder Erlöschen

In forcesince 1 Apr 2025
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Das BAZL kann in Anwendung von Artikel 92 LFG den befristeten oder dauernden Entzug eines Instandhaltungsbetriebsausweises verfügen oder das Tätigkeitsgebiet eines Instandhaltungsbetriebes einschränken, wenn es feststellt, dass:

a.

die für die Erteilung des Ausweises massgebenden Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind;

b.

Instandhaltungsarbeiten in schwerwiegender Art oder wiederholt mangelhaft ausgeführt worden sind;

c.

ihm der Zugang zum Instandhaltungsbetrieb verwehrt wird oder ihm die zur Überprüfung der Befolgung dieser Vorschriften notwendigen Unterlagen vorenthalten werden;

d.

der Instandhaltungsbetrieb die ihm auferlegten Gebühren nicht bezahlt.

2

Der Wegfall der Genehmigung als Instandhaltungsbetrieb nach Anhang II (Teil 145) bzw. Anhang Vd (Teil CAO) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 hat automatisch das Erlöschen des nationalen Anhanges gemäss Artikel 8 Absatz 2 zur Folge.