Art. 2 VböV

Geltungsbereich

In forcesince 1 Nov 2020cited 3×
1

Diese Verordnung gilt für:

a.

Einrichtungen und Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs (Art. 3 Bst. b BehiG);

b.

von allen beanspruchbare Dienstleistungen der Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Art. 3 Bst. e BehiG).

2

Unternehmen des öffentlichen Verkehrs sind die konzessionierten Transportunternehmen.

3

Zu den Einrichtungen, Fahrzeugen und Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs gehören insbesondere:

a.

die Zugänge zu den Bauten und Anlagen;

b.

die Orte, an denen ein Fahrzeug des öffentlichen Verkehrs Fahrgäste ein- oder aussteigen lässt (Haltepunkte);

c.

Perrons;

d.

Kundenschalter;

e.

Informations‑, Kommunikations‑, Billettbezugs- und Reservationssysteme sowie Notrufsysteme;

f.

Toiletten und Parkplätze, die zu Haltepunkten gehören und überwiegend von Reisenden genutzt werden;

g.

Nebenbetriebe gemäss Artikel 39 Absatz 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957;

h.

die Gestaltung des Ein- und Ausstiegs in ein bzw. aus einem Fahrzeug sowie die Türöffnungssysteme;

i.

die Halteanforderungssysteme in den Fahrzeugen und an Haltepunkten mit Halt auf Verlangen.

  • BGE 139 II 289Decision

    … für die Fahrzeuge der SBB gilt (Art. 2 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VböV). Behinderte, die in der Lage sind, den öffentlichen Raum autonom zu benützen, sollen auch Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs autonom beanspruchen können …

    22 Feb 2013 · 139-II-289

  • 2C_380/2012, Urteil vom 22. Februar 2013 – Pflichtenheft und Typenskizzen für Fernverkehr Doppelstock-Triebzüge (FV-Dosto) IR100, IR200, IC2Decision

    … für die Fahrzeuge der SBB gilt (Art. 2 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VböV). Behinderte, die in der Lage sind, den öffentlichen Raum autonom zu benützen, sollen auch Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs autonom beanspruchen können …

    22 Feb 2013 · 2013-02-22-2C_380-2012

  • 1C_505/2022, Urteil vom 15. Januar 2024 – Planungs- und BaurechtDecision

    … 1 und 3 des Strassengesetzes des Kantons Schwyz vom 15. September 1999 (SRSZ 442.110) und eine Verletzung von Art. 2 der Verordnung vom 12. November 2003 über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV; SR …

    15 Jan 2024 · 2024-01-15-1C_505-2022